BOULEVARD / 2017-02-01 13:53:48

Geislingen: Beim Brand eines Einfamilienhauses in Geislingen an der Steige (Kreis Göppingen) ist ein Ehepaar ums Leben gekommen. Wie die Polizei aktuell mitteilte, hatte ein Autofahrer den Rauch bemerkt und die Rettungskräfte alarmiert. Die Feuerwehr konnte das Paar leider nur noch tot bergen. Die Getöteten waren den Angaben zufolge 62 und 63 Jahre alt. Nach Informationen von Deutsche Tageszeitung ist die Brandursache zunächst noch unklar.
Hamburg: Wegen Überfällen (vier) auf Autofahrerinnen in den Städten Hamburg und Flensburg hat das Hamburger Landgericht aktuellen einen Mann (29) zu acht Jahren und acht Monaten Gefängnis verurteilt. Der drogensüchtige Angeklagte war jeweils über die Beifahrertür in den Wagen der Frauen gestiegen und hatte sie mit einem Messer bedroht. Er erbeutete Geld, Handys und eine EC-Karte, mit welcher er 2100 Euro abhob.
Neubrandenburg: In Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) hat die Polizei einen großen Gentest im Zusammenhang mit einer versuchten Vergewaltigung gestartet. Polizeibeamte nahmen die ersten Speichelproben dazu ab, welche die Fahnder auf die Spur des Sexualstraftäters bringen sollen. Insgesamt sind 469 Zuwanderer (Flüchtlinge) aus zehn Ländern aufgefordert, Speichelproben abzugeben. Die Polizei sucht einen 20 bis 40 Jahre alten Verdächtigen, der nach Angaben des Opfers gebrochen Deutsch spricht und südländisch ausgesehen haben soll. Er soll eine 35 Jahre alte Frau im Oktober in Neubrandenburg überfallen und versucht haben, sie sexuell zu missbrauchen.
Ellwangen: Im Prozess um tödliche Schüsse im Rockermilieu ist der Angeklagte (26) wegen Totschlags und versuchten Totschlags zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Gericht sah es hierbei als erwiesen an, dass der Vizechef der Heidenheimer Rockergang Black Jackets den Vizechef (29) der Ulmer Gang United Tribunes im April 2016 erschossen und dessen  Bruder (25) schwer verletzt hatte.
Berlin: Extremistische Gefährder sollen nach dem Willen der deutschen Bundesregierung zum Tragen einer Fußfessel verpflichtet werden können, wenn die Behörden einen Anschlag für möglich halten. Eine entsprechende Gesetzesänderung beschloss das Bundeskabinett nach Informationen von Deutsche Tageszeitung zur aktuellen Wochenmitte. Auf dieses Vorgehen hatten sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verständigt.
Koblenz: Weil sie ihren Verlobten mit einem Küchenmesser getötet hat, ist eine Frau (40) vom Landgericht in Koblenz zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Sie hatte dem Opfer mit drei Promille Alkohol im Streit in den Hals gestochen. Das Opfer erlag einen Tag später im Krankenhaus den Verletzungen. Die Frau wurde wegen Totschlags verurteilt. Die Verurteilte muss einen Teil der Strafe in einer geschlossenen Entziehungsanstalt verbringen.
Offenbach: In der Nacht zum Mittwoch hat ein Mann (59) im hessischen Dietzenbach drei Schüsse auf einen Polizisten abgefeuert und dabei einen Beamten mit einem Treffer in der Schulter schwer verletzt. Der betrunkene Mann griff den Polizisten (26) vor der Wache an und konnte anschließend überwältigt werden. Informationen zufolge soll es zuvor einen Streit zwischen dem Angreifer und dessen früherer Lebensgefährtin gegeben haben, die daraufhin die Polizei zu Hilfe rief. Vor der Polizeiwache habe der Angreifer dann aus einer mitgeführten Pistole, ohne ersichtlichen Grund, auf den Beamten geschossen.  (G.Gryshenko--DTZ)

POLITIK / 2017-02-01 13:34:59

Nun ist es beschlossene Sache, Islamistische Gefährder, von welchen ein Anschlag drohen könnte, sollen in Zukunft mit einer entsprechend elektronischen Fußfessel genannten Technik, überwacht werden, so zumindest will es das deutsche Bundeskabinett. Dieses will damit eine Konsequenz aus dem Anschlag des massenmordenen Flüchtling Anis A. und seinem mörderischen Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 mit 12 Toten und mehr als 50 Verletzten - auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breidscheitplatz, ziehen. Dementsprechend, können sogenannte Gefährder künftig mit elektronischen Fußfesseln von Behörden überwacht werden. Das Bundeskabinett hat dazu eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt (BKA) beschlossen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) hatten sich vor wenigen Wochen auf Konsequenzen aus dem Terroranschlag von Berlin verständigt. Die erleichterten Voraussetzungen für elektronische Fußfesseln bei verurteilten Straftätern und Gefährdern sind Teil des Anti-Terror-Maßnahmenpaketes. Als Gefährder gelten hierbei Personen, welchen die bundesdeutschen Sicherheitsbehörden einen Anschlag zutrauen.
Hintergrundinformation von Deutsche Tageszeitung zur elektronische Fußfessel:
- Die elektronische Fußfessel ist ein am Bein getragener Sender zur Überwachung von Menschen, von denen eine Gefahr für die Bevölkerung ausgehen könnte. Die mit einer Satelliten-Ortung ausgestattete Fußfessel schlägt Alarm, sobald sich ein Träger zum Beispiel einer für ihn verbotenen Zone nähert oder ein definiertes Gebiet verlässt. Die Überwachungsstelle der Bundesländer im hessischen Bad Vilbel behält alle Fußfesselträger im Blick. Bundesweit tragen derzeit 88 (Stand: 12. Januar 2017) aus der Haft entlassene Gewalt- und Sexualverbrecher ein solches, 180 Gramm schweres Gerät am Bein. Künftig soll das Gerät auch potenzielle Terroristen überwachen. Geht ein Alarm los, greift ein Mitarbeiter zum Telefon und ruft den Fußfesselträger auf dessen Handy an. Meldet dieser sich nicht, wird die Polizei vor Ort alarmiert, um den Betreffenden zu stoppen. Hinter den Alarmen kann aber auch eine schwächelnde Batterie stecken oder der Versuch, die Fessel zu entfernen oder einen verbotenen Ort zu betreten.  (U.Bernayeva--DTZ)

POLITIK / 2017-02-01 10:27:00

Seit mehreren Tagen liefern sich rechts-nationale Verbände der ukrainischen Armee, wie unter anderem die Bataillone Azow / Azov / Азо́в und Aidar, schwere Gefechte mit den pro-russischen Separatisten in der Ostukraine. Dabei ist nach Informationen vor Ort im Donbass zu beobachten, dass die in Teilen neofaschistischen Freiwilligenbataillone der ukrainischen Armee, ohne ersichtlichen Grund, die Kämpfe provozieren und dabei vermehrt schwere Waffen gegen wehrlose Zivilisten in Donezk einsetzen. Ziel ist es offenbar, so den „Kriegs- und Propagandaherd in der Ostukraine am Leben zu erhalten“, um die Europäische Gemeinschaft so zu weiteren Zahlungen für die korrupte Administration des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko / Петро Порошенко, zu nötigen.
Es ist hierbei im Besonderen zu erkennen, sagen Medienbeobachter vor Ort in Kiew, dass die ukrainischen Armeeverbände, erst dann wieder mit Kriegshandlungen gestartet sind, als der neugewählte 45. US-Präsident Donald Trump, „Fragezeichen“ hinter Zahlungen der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) – an ausländische Regierungen in seiner Antrittsrede bekundete. Hier sagte Trump: „...wir haben mit unserem Geld andere Staaten reich gemacht, andere Grenzen geschützt, während es bei uns immer mehr Armut und Arbeitslosigkeit gibt..."
Dass die ukrainische Armee auch schwere Raketenwerfern und Artillerie nahe der Industriestadt Awdiiwka, sechs Kilometer nördlich von Donezk einsetzt, steht dabei im eklatanten Widerspruch zu den Waffenstillstandsabkommen der Konfliktparteien, welches vor Weihnachten 2016, auch unter Mitwirkung der deutschen Bundesregierung unter Angela Merkel ausgehandelt haben. Politikbeobachter innerhalb der Europäischen Union sind fest davon überzeugt, dass die aktuell von der ukrainischen Seite begonnenen Kampfhandlungen, den Zweck haben, dass die ukrainische Regierung in Kiew die Unterstützung der Trump-Regierung will und deshalb versucht auf diese mörderische Weise zu zeigen, dass angeblich die Separatisten und Russland samt Kreml, die Vereinbarungen des Friedensabkommens von Minsk kippten. Besonders von Interesse ist in diesem Zusammenhang für jeden Politiker der EU, dass Ende Januar 2017, die international anerkannte und hochgeachtete Organisation, Transparency International, sowohl nach 2014, 2015 als auch im gerade abgelaufenen Jahr 2016, die Ukraine als korruptesten Staat in gesamt Europa benannt hat, dies wohlgemerkt lange nach der Absetzung des ehemaligen Staatspräsidenten Viktor Janukowitsch / Wiktor Janukowytsch - in Verantwortlichkeit des aktuellen ukrainischen Präsidenten Poroshenko –
http://www.transparency.org/country/UKR  (P.Hansen--DTZ)

RECHTLICHER HINWEIS:
Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist nach dem deutschen Strafrecht ein Vergehen, das in § 86a StGB geregelt ist. Nach deutschem Recht wird das öffentliche Zeigen fast aller rechtsextremen Symbole oder Kennzeichen nach § 86 StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen) und § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bestraft. Nicht strafbar ist es hingegen auch, wenn Hakenkreuze etwa im Zusammenhang mit staatsbürgerlicher Aufklärung über das NS-Regime oder für Kunst, Wissenschaft oder zeitgeschichtliche Berichterstattung verwendet werden.
Deutsche Tageszeitung distanziert sich an dieser Stelle, gemäß der bundesdeutschen Rechtsprechung und den damit verbunden gesetzlichen Vorschriften, ausdrücklich, von den durch ukrainische Armeeangehörige - verwendeten Symbolen der Nationalsozialistischen Gewaltherrschaft!

POLITIK / 2017-01-31 21:38:16

Direkt vor der Türkei-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (62, CDU) gibt es offenbar neuen Streit um die Luftwaffen-Basis Incirlik. Ein türkischer General will nach aktuellen Informationen direkten Zugriff auf Aufklärungsbilder der „Tornado“-Flugzeuge der Bundeswehr haben. Demnach habe der türkische Brigadegeneral vor kurzem klargestellt, die Türkei werde, dringend notwendige Baumaßnahmen der Bundeswehr in Incirlik nur genehmigen, wenn die Aufklärungsbilder künftig direkt an die Türkei gingen.
Die deutschen Jets machen im Irak und in Syrien hochauflösende Bilder von ISIS-Stellungen zur Identifizierung von Angriffszielen. Die Bundeswehr stellt dem türkischen Staat aber nur einen Teil zur Verfügung. Damit sollen die Aufnahmen nur für den mandatierten Einsatz gegen den ISIS, nicht aber etwa für den türkischen Kampf gegen die Kurden genutzt werden können.
Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass entsprechend des Mandats nur Bilder und Informationen, die auch dem Kampf gegen den ISIS dienen, an die Partner der Anti-ISIS-Koalition herausgegeben werden. Ein Luftwaffenoffizier treffe die Auswahl und gebe die Daten frei. Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass die Baupläne seit längerem auf eine Freigabe warten. „Die Unterzeichnung, durch die Türkei steht aus, die Gründe für die Verzögerung sind uns nicht bekannt.“
Nach Ansicht von Militärexperten ist es innerhalb der NATO, unter Nato-Mitgliedern völlig normal, dass die Türkei als ein eben solches Nato-Mitglied, die Tornado Bilder zu Recht anfordert.   (T.Kobolyov--DTZ)

BOULEVARD / 2017-01-31 21:28:31

Es ist fast ganze 8 Jahre her, nun aber wurden vor dem Hintergrund eines Zugunglücks im toskanischen Urlaubsort Viareggio (32 Tote), in Italien – sechs deutsche Manager zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Sie sind Mitarbeiter des Güterwagenunternehmens GATX Rail Europe. Sie sollen für acht und neun Jahre in Haft, erklärte das Unternehmen mit Hauptstandort in Hamburg. Zwei Deutsche wurden freigesprochen. Die Anklage reichte von Herbeiführen eines Zugunglücks bis hin zu mehrfacher fahrlässiger Tötung.
In Viareggio in der Toskana war am späten Abend des 29. Juni 2009 ein mit Flüssiggas beladener Zug entgleist. Einige Tankwagen kippten dabei um. Einer brach auf. Das Gas explodierte und verwüstete das Stadtviertel in Bahnhofsnähe. Häuser stürzten ein, Autos gingen in Flammen auf. Die Unfallursache war möglicherweise ein Riss an einem Rad. Der Mammutprozess begann im November 2013. Insgesamt 33 Manager saßen auf der Anklagebank.
Unter den Verurteilten war auch der damalige Geschäftsführer der italienischen Eisenbahngesellschaft Rete Ferroviaria Italiana, Mauro Moretti. Er wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt, unter anderem wegen mehrfacher fahrlässiger Tötung. Moretti steht derzeit dem Technologie- und Rüstungskonzern Leonardo vor, einem der größten italienischen Unternehmen.
Die Staatsanwaltschaft hatte zum Teil höhere Haftstrafen beantragt. Das Unternehmen GATX Rail Europe kündigte an, gegen das Urteil für seine Mitarbeiter in Berufung zu gehen. Zu der Firma gehört auch das Unternehmen Jungenthal, das in Hannover Güterwagen baut und wartet. Drei Verurteilte und zwei Freigesprochene arbeiteten für Jungenthal. „Wir sind überzeugt, dass die Beweislage der Entscheidung des Gerichtes widerspricht und im Gegenteil klar zeigt, dass unsere Mitarbeiter immer korrekt, sorgfältig und gemäß den höchsten beruflichen Standards gehandelt haben.“
Die Entscheidung der Richter beweise, „was wir immer behauptet haben“, sagte nach Informationen von Deutsche Tageszeitung, der damalige Bürgermeister der Stadt, Luca Lunardini. „Es war kein Naturereignis, sondern vom Menschen herbeigeführt.“  (P.Meyer--DTZ)

BOULEVARD / 2017-01-31 21:12:32

Wie Deutsche Tageszeitung ganz aktuell erfuhr, hat die britische Regierung posthum Tausende Männer begnadigt, welche wegen ehemals strafbarer homosexueller Handlungen in der Vergangenheit verurteilt wurden. Auch lebende Verurteilte können durch das sogenannte Turing-Gesetz auf eine nachträgliche Begnadigung hoffen. Sie müssen allerdings offiziell beim britischen Staat als Homosexuelle darum ersuchen. Damit soll nach Angaben der Regierung verhindert werden, dass Straftäter begnadigt werden, welche wegen sexueller Handlungen mit Minderjährigen oder wegen sexueller Übergriffe verurteilt wurden. Der Verband „Stonewall“, der sich für die Akzeptanz sexueller Vielfalt in Großbritannien einsetzt, begrüßte das Inkrafttreten des Turing-Gesetzes. „Das ist ein wichtiger Meilenstein, der helfen wird, einen Strich unter den Schaden zu ziehen, der in Tausenden von Leben angerichtet wurde“, hieß es in einer Mitteilung, nach aktueller Information.
Kritiker hatten zuvor geklagt, die lebenden Opfer einer ungerechten Justiz würden durch die Pflicht, um Begnadigung zu ersuchen, nochmals gedemütigt. Außerdem sei der Begriff Begnadigung nicht angemessen für Taten, die niemals strafbar hätten sein sollen.
Das britische Gesetz ist nach Alan Turing benannt, einem britischen Mathematiker, der während des Zweiten Weltkriegs wesentlich dazu beitrug, den deutschen Enigma-Code zu entschlüsseln. Er wurde 1952 wegen „grob unsittlicher Handlungen“ mit einem Mann verurteilt und einer hormonellen Behandlung unterzogen. Zwei Jahre später nahm er sich das Leben und wurde im Jahre 2013 von der Queen posthum begnadigt.   (F.Svenson--DTZ)

BOULEVARD / 2017-01-31 15:40:22

Wolfsburg: Nach dem jüngsten Mord an einer Prostituierten (33) hat die Staatsanwaltschaft eine Belohnung von 5000 Euro für Hinweise zur Ermittlung des Täters ausgesetzt. Das Opfer aus der Dominikanischen Republik war am 11. November 2016 in ihrer Sex-Wohnung getötet worden. Mit einem Phantombild sucht die Polizei nach einem 28 bis 32 Jahre alten Mann. Er verließ rund um den Tatzeitpunkt das Haus.
Luckenwalde: In Luckenwalde (Brandenburger Land) soll ein Mann (20) den Lebensgefährten (64) seiner Mutter (55) getötet haben. Ersten Ermittlungserkenntnissen wegen Totschlags, kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen ihrem Sohn und ihrem Lebensgefährten.
Endingen: Bei der Suche nach dem Mörder von Endingen und Kufstein hat die bundesdeutsche Polizei in fünf Tagen rund 300 neue Hinweise erhalten. Seit dem Bekanntwerden des Tatzusammenhangs haben sich zahlreiche neue Zeugen gemeldet, konnte Deutsche Tageszeitung von der Polizei in Freiburg erfahren. Der Mörder soll im Januar des Jahres 2014 in Kufstein (Österreich) eine 20 Jahre alte Studentin, sowie November vergangenen Jahres – nahe des rund 400 Kilometer entfernten Endingen (Deutschland) bei Freiburg eine 27 Jahre alte Joggerin ermordet haben.
Bad Wildbad: Eine Mutter (41), welche ihre Tochter (5) erstickt haben soll, hat sich in einer psychiatrischen Klinik erhängt. Sie hatte das Kind ersten Erkenntnissen zufolge in ihrer Wohnung getötet und sich am vergangenen Mittwoch der Polizei gestellt, wobei ein Richter umgehend angeordnete, dass die Frau in die Psychiatrie gebracht wird, wo sie sich jetzt vor dem Hintergrund des Mordes an dem kleinen Mädchen, ihr eigenes Leben nahm.
Pfullendorf: Nach dem Bekanntwerden von jüngsten Exzessen unter Bundeswehr-Soldaten in einer Kaserne kritisiert die Staatsanwaltschaft die Bundeswehr-Führung.
Die Ermittler fordern die Armee auf, Informationen zu allen bekannt gewordenen Fällen herauszugeben. Aktuell wird gegen sieben Soldaten ermittelt, hier unter anderem wegen möglicher: Körperverletzung, Nötigung und Freiheitsberaubung.
Hamburg: Bei einem Prozessauftakt vor dem Hamburger Landgericht, hat ein Angeklagter (39) eine Zeugin verletzt. Nach Informationen von Deutsche Tageszeitung, hat der Angeklagte sich auch selbst verletzt. Ersten Erkenntnissen zufolge soll es sich um Schnittverletzungen handeln. Im Gerichtssaal des LG Hamburg sei Alarm ausgelöst worden. Der Angeklagte steht vor Gericht, weil er seiner früheren Partnerin mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben soll. In erster Gerichts-Instanz war der Angeklagte zu 1 Jahr und 4 Monaten Gefängnis verurteilt worden.
Wernau: Ein Mann (42) hat seine Ex-Freundin (30) erst entführt und dann offenbar vergewaltigt. Der bereits wegen verschiedener Gewaltdelikte bekannte Mannr soll die Frau vor ihrer Wohnung abgepasst und sie in sein Auto gezerrt haben. Dann fuhr er mit ihr in den Raum Markgröningen (Kreis Ludwigsburg) und vergewaltigte sie in einem Waldstück.  (G.Gryshenko--DTZ)

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