23.11.2017
 Berlin
 5 °C
 klarer Himmel
 Hamburg
 8 °C
 klarer Himmel
 Köln
 10 °C
 klarer Himmel
 Dresden
 4 °C
 klarer Himmel
 Leipzig
 5 °C
 klarer Himmel
 Rostock
 7 °C
 klarer Himmel
 Hannover
 9 °C
 klarer Himmel
 Duisburg
 9 °C
 klarer Himmel
 Nürnberg
 -- °C
 --
 Stuttgart
 3 °C
 klarer Himmel
 Bremen
 9 °C
 klarer Himmel

Hamburg: Streit um Klimaschutz droht den G20-Gipfel zu spalten

Freitag, 07. Juli 2017

Der Streit um den Klimaschutz droht den G20-Gipfel in Hamburg zu spalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte kurz vor dem Treffen der großen Industrie- und Schwellenländer in Hamburg am gestrigen Donnerstagabend (06.07.2017), sie erwarte Gespräche, "die nicht ganz so einfach sind". Ähnlich wie beim G7-Gipfel im Mai ist US-Präsident Donald Trump in der Klimafrage weitgehend isoliert.

Merkel möchte als G20-Präsidentin und Gastgeberin des Treffens eine 19-zu-1-Situation aber vermeiden. Sie traf Trump am Abend zu einem rund einstündigen Gespräch in einem Hamburger Hotel. Dabei hätten sich die Kanzlerin und der US-Präsident "über einige Themen der G20-Agenda ausgetauscht", teilte ein Regierungssprecher anschließend mit.

Trump hatte den Ausstieg seines Landes aus dem Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt. Merkel will bei dem zweitägigen G20-Gipfel aber größtmögliche Gemeinsamkeit in der Klimapolitik erreichen. Aus Verhandlungskreisen verlautete, die übrigen Staaten wollten auf jeden Fall die "Unumkehrbarkeit" des Pariser Abkommens betonen. Womöglich wird die Uneinigkeit auch in der Abschlusserklärung festgestellt, die einstimmig beschlossen werden muss.

"Natürlich werden wir auch Dissenz nicht übertünchen, sondern Dissenz auch benennen. Denn es gibt zu einigen wichtigen Fragen auch unterschiedliche Meinungen", sagte Merkel. Die Kanzlerin führt seit Tagen intensive Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs. Auch deren Unterhändler suchen nach gemeinsamen Formulierungen für die G20-Erklärung, die nach Ende des Gipfels am Samstag veröffentlicht werden soll.

Aus Verhandlungskreisen hieß es, der Entwurf der Erklärung sei etwa zehn Seiten lang - für ein solches Gipfelkommuniqué wäre das ungewöhnlich kurz.

Wie ein möglicher Kompromiss in der Klimapolitik aussehen könne, vermöge sie noch nicht sagen, sagte Merkel vor dem Treffen mit Trump. "Wir sind immer noch in den Verhandlungen." Beim G7-Gipfel Ende Mai in Italien war Trumps Isolation beim Klimaschutz auch in der Abschlusserklärung deutlich geworden.

Als besonders umstritten gilt außer dem Klimaschutz auch die Handelspolitik. Während Merkel für einen freien Welthandel auf der Basis gemeinsamer Regeln wirbt, vertritt Trump eine protektionistische Sichtweise und will allein nach den Interessen der USA handeln. Sie glaube, dass die Globalisierung zum Nutzen aller gestaltet werden könne, ohne dass es immer Gewinner und Verlierer gebe, sagte Merkel.

Mit Spannung erwartet wurde auch ein Treffen zwischen Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Donnerstagabend in Hamburg. Die deutsch-türkischen Beziehungen werden durch eine Reihe von Streitpunkten belastet.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sagte, er habe die "klare Erwartung" an die Kanzlerin, dass sie das Schicksal des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel anspreche.

Gegen den G20-Gipfel protestierten am Abend rund 12.000 Menschen. Der Auftakt zu der Demonstration mit dem Titel "Welcome to hell" verlief zunächst friedlich. Am Abend eskalierte die Lage: Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, Demonstranten bewarfen Einsatzkräfte mit Flaschen und Gegenständen.  (M.Dylatov--DTZ)

Weitere interessante Artikel
Top