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Trump richtet vor dem G20-Gipfel neue Warnung an Nordkorea

Freitag, 07. Juli 2017

Kurz vor Beginn des G20-Gipfels in Hamburg hat US-Präsident Donald Trump erneut eine scharfe Warnung an Nordkorea gerichtet. Er prüfe eine "ziemlich harte" Antwort auf den jüngsten nordkoreanischen Raketentest, sagte Trump am gestrigen Donnerstag (06.07.2017) bei seinem Besuch in Warschau. US-Verteidigungsminister James Mattis betonte derweil, ein US-Militäreinsatz sei vorerst nicht anvisiert. Die USA wollten vielmehr den diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf Pjöngjang erhöhen.

Das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm wird beim Gipfel der führenden Industrie- und Schwellenländer am Freitag und Samstag voraussichtlich ein zentrales Thema sein. Es gehörte auch zu den Themen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Trump nach dessen Ankunft aus Warschau bei einem bilateralen Treffen zur Vorbereitung des Gipfels besprach, wie ein Sprecher der Bundesregierung mitteilte.

Nordkorea hatte am Dienstag verkündet, in einem "historischen Durchbruch" erfolgreich eine ballistische Interkontinentalrakete des Typs Hwasong-14 getestet zu haben. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA meldete, die Rakete könne mit einem "großen Atomsprengkopf" bestückt werden. Experten zufolge könnten die Geschosse den US-Bundesstaat Alaska erreichen.

Trump rief in Warschau "alle Nationen" auf, der von Nordkorea ausgehenden "globalen Bedrohung" entgegenzutreten. Der US-Präsident sagte, in seiner Regierung werde über "ziemlich harte Sachen" als Antwort auf den jüngsten Raketentest nachgedacht. Dies bedeute jedoch nicht, "dass wir sie tun werden", fügte Trump hinzu.

Mattis bezeichnete den Raketentest zwar als "Provokation". Doch sei dadurch ein Krieg nicht nähergerückt. Vielmehr habe Trump klar gemacht, dass er im Rahmen einer diplomatischen Offensive eine Verschärfung der Wirtschaftssanktionen erreichen wolle, sagte der US-Verteidigungsminister.

Allerdings stößt diese diplomatische Offensive im Rahmen der Vereinten Nationen auf Widerstand. Dort verhinderte Russland am Donnerstag eine Erklärung des Sicherheitsrats, mit der "bedeutsame Maßnahmen" als Reaktion auf den jüngsten Raketentest vorbereitet werden sollten.

Der russische Vizebotschafter Wladimir Safronkow argumentierte, es sei nicht bewiesen, dass Pjöngjang bei dem Test eine Interkontinentalrakete eingesetzt habe. Er betonte, Sanktionen könnten "dieses Problem nicht lösen". Versuche, Nordkorea "wirtschaftlich zu erdrosseln", seien nicht hinnehmbar, weil das Land auf humanitäre Hilfe angewiesen sei.

Nordkorea könnte auch ein Thema der bilateralen Unterredung sein, die Trump am heutigen Freitag (07.07.2017) am Rande des G20-Gipfels mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin führen wird. Es wird die erste persönliche Begegnung der beiden Präsidenten sein.

Die EU und Japan unterstützten am Donnerstag die US-Initiative für weitere Sanktionen gegen Pjöngjang. Die Weltgemeinschaft müsse damit Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm materiell, technologisch und finanziell weiter einschränken, erklärten EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe in Brüssel. Der UN-Sicherheitsrat solle umgehend eine entsprechende Resolution beschließen.

Die chinesische Regierung warnte indessen vor einer weiteren Verstärkung der Spannungen. Alle Beteiligten sollten "die Ruhe bewahren" und "auf Worte und Taten verzichten, die die Spannungen erhöhen könnten", sagte Außenamtssprecher Geng Shuang in Peking. Peking ist der Hauptverbündete von Pjöngjang.  (U.Beriyev--DTZ)

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