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Europa: Italien diskutiert über Obergrenze für Flüchtlinge

Samstag, 08. Juli 2017

Italien diskutiert angesichts der hohen Flüchtlingszahlen über eine Obergrenze. Regierungschef Paolo Gentiloni warnte am gestrigen Freitagabend (07.07.2017) am Rande des G20-Gipfels in Hamburg, das Land habe "keine unbegrenzte Aufnahmekapazität". Gentilonis Vorgänger Matteo Renzi, der seiner Demokratischen Partei vorsitzt, brachte deshalb eine Obergrenze ins Gespräch.

In einem Video auf der Webseite der regierenden Partito Democratico (PD) plädierte Renzi für eine "feste Zahl" zur Aufnahme von Flüchtlingen. "Wir sollten uns nicht schuldig fühlen, nur weil wir nicht jeden willkommen heißen können", sagte der frühere Regierungschef, der im vergangenen Dezember nach einer gescheiterten Verfassungsreform zurückgetreten war.

Gentiloni fügte beim G20-Gipfel hinzu, er könne sich nicht damit abfinden, dass es zwar internationale Rettungsaktionen im Mittelmeer gebe, Italien mit der Aufnahme der Flüchtlinge aber allein gelassen werde. Nach Angaben der Organisation für Migration (IOM) sind in diesem Jahr in der EU rund 100.000 Flüchtlinge angekommen. Rund 85.000 davon landeten in Italien.

Bei einem Treffen der EU-Innenminister zu diesem Thema am Donnerstag hatte Italien nicht die erhofften Fortschritte erzielt. Bei dem Rat in Estland weigerten sich Frankreich und andere EU-Staaten, vor Italien ankommende Flüchtlingsschiffe in ihre Häfen umzuleiten. Auch die Bundesregierung erteilte diesem Ansinnen eine Absage.  (I.Beryonev--DTZ)

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