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Olaf Scholz (SPD) lehnt Rücktritt wegen G20-Gipfel Krawalle ab

Montag, 10. Juli 2017

Der nach den schweren Krawallen am Rande des G20-Gipfels in die Kritik geratene Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) will nicht zurücktreten. In einer TV-Sendung sagte Scholz am gestrigen späten Sonntagabend (09.07.2017) auf die Frage, ob er über einen Rücktritt nachdenke: "Nein, das tue ich nicht." Er verteidigte auch erneut den Polizeieinsatz bei dem Gipfel und forderte harte Strafen für Gewalttäter.

Die Hamburger CDU-Fraktion hatte zuvor Scholz zum Rücktritt aufgefordert. "Der Bürgermeister hat die Lage eklatant falsch eingeschätzt", erklärte der Fraktionsvorsitzende André Trepoll. Wenn es Scholz nicht nur um sich selbst gehen würde, müsse er die Verantwortung für das Desaster übernehmen und zurücktreten.

Rückendeckung bekam Scholz dagegen von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU). Er könne keinen Grund für einen Rücktritt erkennen, sagte Altmaier in einem Interview. Die Bundesregierung habe "gemeinsam mit Hamburg alle Schritte geplant und vorbereitet". Deshalb sei es für ihn nicht der Zeitpunkt für eine parteipolitische Auseinandersetzung, sondern für eine "Auseinandersetzung zwischen Demokraten, die den Rechtsstaat verteidigen, und den radikalen, autonomen, linksextremen Minderheiten, die diesen Rechtsstaat herausfordern".

Beim G20-Gipfel in Hamburg war es tagelang zu schweren Krawallen gekommen. Gewalttäter zündeten Autos an, lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei, plünderten Geschäfte. Seit dem 22. Juni 2017 bis zum gestrugen Sonntag wurden bei den Einsätzen rund um den Gipfel laut Polizei 476 Beamte verletzt. 186 Menschen wurden festgenommen, 225 in Gewahrsam genommen.  (M.Dylatov--DTZ)

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