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Syrien-Verhandlung: UN-Vermittler rechnen nicht mit Durchbruch

Dienstag, 11. Juli 2017

Selbst UN-Vermittler Staffan de Mistura ist ohne Hoffnung auf einen entscheidenden Durchbruch in die siebte Runde der Syrien-Friedensgespräche in Genf gegangen. "Wir erwarten keinen Durchbruch", sagte de Mistura aktuell vor Journalisten. "Aber einige Fortschritte", fügte er dann noch hinzu. Der Bürgerkrieg in Syrien, der im März 2011 einsetzte, verursachte laut einer Weltbank-Studie inzwischen wirtschaftliche Schäden von umgerechnet knapp 200 Milliarden Euro.

"Vielleicht" gebe es derzeit eine "Vereinfachung" des Konflikts in Syrien, sagte de Mistura, der vom "komplexesten Konflikt dieser Zeit" sprach. Er verwies darauf, dass am Wochenende eine regional begrenzte Waffenruhe für den Süden Syriens abgeschlossen wurde. Außerdem gelang es den irakischen Regierungstruppen und ihren Verbündeten, der Dschihaditenmiliz Islamischer Staat (IS) die Kontrolle über die Großstadt Mossul zu entreißen. Auch sonst ist der IS derzeit militärisch in der Defensive.

Die vergangenen sechs Syrien-Verhandlungsrunden unter UN-Vermittlung hatten keine substanziellen Fortschritte gebracht. Bei dem letzten viertägigen Treffen im Mai bestand die einzige spürbare Veränderung darin, dass parallel zu den sonstigen Verhandlungen eine Expertenrunde mit Beteiligung der UNO zu rechtlichen und verfassungsrechtlichen Regelungen beriet. Das soll auch dieses Mal der Fall sein.

Die Opposition gehe mit "mäßigen Erwartungen" in die Genfer Verhandlungsrunde, sagte Jehja al-Aridi vom Hohen Verhandlungskomitee. Die Opposition besteht nach wie vor auf einem Rücktritt von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Die Regierungsseite will über diese Forderung nicht verhandeln.

Die für den Süden des Landes vereinbarte Waffenruhe helfe dabei, in Genf eine "angemessene Atmosphäre" für die Verhandlungen zu schaffen, sagte de Misturas Stellvertreter Ramsi Essedin Ramsi. Die Verhandlungen in Genf finden parallel zu den Diskussionen im kasachischen Astana statt, die von Russland und dem Iran sowie der Türkei geleitet werden.

Im syrischen Bürgerkrieg wurden seit dem Frühjahr 2011 mehr als 320.000 Menschen getötet, mehr als die Hälfte der Bevölkerung ergriff die Flucht. Große Teile des Landes liegen in Trümmern. Derzeit bewegten sich mehrere "Sterne" in eine günstige Richtung, sagte der UN-Vermittler. So gebe es ein "höheres Potenzial für Fortschritte als in der Vergangenheit". Eine am vergangenen Wochenende (08./09.07.2017)vereinbarte regionale Waffenruhe für den Süden Syriens wurde zunächst offenbar weitgehend eingehalten. Es gebe nur vereinzelt Verstöße gegen die Vereinbarung, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Großbritannien. In der Region Daraa seien vier Raketen eingeschlagen.

Der Bürgerkrieg in Syrien richtete laut einer Studie der Weltbank bislang einen wirtschaftlichen Schaden von 226 Milliarden Dollar (rund 198 Milliarden Euro) an. "Der Krieg in Syrien zerreißt die soziale und wirtschaftliche Struktur des Landes", erklärte der Vizepräsident der Weltbank für Nahost und Nordafrika, Hafez Ghanem.

Mehr als ein Viertel der Häuser in Syrien seien zerstört worden, etwa die Hälfte der Bildungseinrichtungen sowie der medizinischen Infrastruktur. Laut den Schätzungen der Weltbank starben im syrischen Bürgerkrieg mehr Menschen aufgrund der mangelhaften Gesundheitsversorgung als durch direkte Kampfhandlungen.

Der Studie zufolge gingen in Syrien zwischen 2010 und 2015 jährlich im Schnitt 538.000 Arbeitsplätze verloren. Neun Millionen Menschen - und damit mehr als drei Viertel der Syrer im arbeitsfähigen Alter - haben demnach weder einen Job, noch absolvieren sie derzeit eine Schul- oder Berufsausbildung. Sollte der Konflikt noch in diesem Jahr beendet werden, könnte die Wirtschaftsleistung in Syrien nach Einschätzung der Weltbank binnen vier Jahren 41 Prozent des Vorkriegsniveaus erreichen.  V.Korablyov--DTZ)

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