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Scholz lehnt Rücktritt wegen Krawallen bei G20-Gipfel weiter ab

Dienstag, 11. Juli 2017

Der wegen der schweren Krawalle am Rande des G20-Gipfels in Hamburg in die Kritik geratene Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) lehnt einen Rücktritt nach wie vor ab. "Diesen Triumph werde ich den gewalttätigen Extremisten nicht gönnen", sagte Scholz in einem am heutigen Dienstag (11.07.2017). Unter anderem die Hamburger CDU-Fraktion hatte ihn zum Rücktritt aufgefordert.

Jetzt gehe es darum, nach möglichen Fehlern zu suchen, die nötigen Lehren für die Zukunft zu ziehen und mit aller Konsequenz gegen die Straftäter vorzugehen, sagte Scholz dem "Stern". Er zeigte sich erschüttert über die Krawalle und die dabei entstandenen Verwüstungen in der Stadt: "Für viele ist das nur schwer auszuhalten, für mich auch." Es gebe nichts zu beschönigen, "das waren schlimme Tage für Hamburg".

Zu den Ausschreitungen im Hamburger Schanzenviertel am Freitag, als die Polizei zunächst nicht eingriff und dann Spezialkräfte zum Einsatz kamen, sagte er, dies sei "für uns alle schwer erträglich" gewesen. "Ja, ich schäme mich für das, was passiert ist", sagte der Bürgermeister.

Er zeigte sich zugleich überzeugt, dass der Staat nicht versagt habe. "Die Polizei hat getan, was getan werden konnte, um einen sicheren Ablauf des Gipfels in der Stadt zu gewährleisten", sagte Scholz. Gerade deshalb sei es "so sehr bitter, dass man nicht vermeiden konnte, was am Ende passiert ist". Die Polizei habe es mit skrupellosen und völlig enthemmten Gewalttätern zu tun gehabt.

Der Bürgermeister verteidigte auch die Entscheidung, den Gipfel in Hamburg stattfinden zu lassen. Kurz vor dem Gipfeltreffen habe es noch einmal ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Chefs aller Sicherheitsbehörden gegeben. "Niemand von denen hat gewarnt, der Gipfel könne in Hamburg nicht stattfinden", sagte Scholz. Es seien im Gegenteil alle von der Professionalität der Vorbereitungen beeindruckt gewesen.

Es könne nicht sein, dass ein Mob skrupelloser Extremisten bestimme, ob und wo solche Treffen stattfinden. "Das dürfen wir uns als Bürgergesellschaft nicht gefallen lassen, der Mob darf nicht gewinnen", sagte Scholz.

Am Rande des Gipfeltreffens der 20 großen Industrie- und Schwellenländer in der Hansestadt hatte es von Donnerstag (06.07.2017) bis Sonntag (09.07.2017) immer wieder schwere Krawalle gegeben. Fast 500 Beamte und dutzende Demonstranten wurden verletzt.  (P.Tomczyk--DTZ)

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