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Nato-Länder bezweifeln Russlands Angaben zu Großmanöver

Freitag, 14. Juli 2017

Nato-Staaten haben die Angaben Russlands zum Umfang eines geplanten Großmanövers mit Weißrussland im September in Zweifel gezogen. Nach einem Treffen des Nato-Russland-Rates begrüßte Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg zwar, dass Moskau nun über die Übung "Zapad 2017" informiert habe. Er verwies aber gleichzeitig darauf, dass die von Russland genannten Truppenzahlen von vielen Nato-Ländern intensiv hinterfragt wurden.

Das Manöver "Zapad 2017" sorgt insbesondere in Polen und den Baltischen Staaten für Unruhe. Litauens Verteidigungsminister Raimundas Karoblis hatte im Juni gesagt, an dem Manöver sollten 100.000 russische Soldaten teilnehmen. Präsident Wladimir Putin wolle damit "die Nato testen". Vilnius befürchtet, dass Russland die Truppen nach dem Manöver an der Grenze belassen könnte.

Stoltenberg gab keine genaue Zahl über Russlands Angaben bei dem Nato-Treffen weiter. Knackpunkt sind dabei die Bestimmungen des Wiener Dokuments über vertrauensbildende Maßnahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Demnach muss Beobachtern anderer Länder Zugang zu Manövern gewährt werden, "wenn die Stärke des eingesetzten Personals 13.000 Mann erreicht oder überschreitet".

Die offiziellen russischen Angaben lägen unter der Schwelle des Wiener Dokuments, sagte Stoltenberg. Viele Nato-Länder hätten dies bei dem Treffen vom Donnerstag hinterfragt. Und frühere Übungen hätten gezeigt, dass Moskau bei Manövern "deutlich mehr Truppen" eingesetzt habe als angegeben. Die Nato werde "Zapad 2017" deshalb "sehr genau" verfolgen.

Die Gespräche im Nato-Russland-Rat waren wegen der Ukraine-Krise fast zwei Jahre lang ausgesetzt gewesen. Der Westen wirft Moskau die Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine vor und erkennt die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland nicht an. In der Folge hatte die Nato ihre Truppenpräsenz in Polen und den Baltischen Staaten massiv verstärkt.

Erst im April 2016 gab es erstmals wieder ein Treffen im Nato-Russland-Rat, nun fand das insgesamt fünfte statt. "Im Falle der Ukraine haben die Nato-Verbündeten und Russland weiter grundlegende Meinungsverschiedenheiten", sagte Stoltenberg danach. Dagegen gebe es bei Afghanistan das "gemeinsame Interesse", die dortige Regierung zu unterstützen und das Land zu stabilisieren.  (A.Nikiforov--DTZ)

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