28.07.2017
 Berlin
 22 °C
 Überwiegend bewölkt
 Hamburg
 18 °C
 starkes Gewitter
 Köln
 -- °C
 --
 Dresden
 21 °C
 klarer Himmel
 Leipzig
 21 °C
 Überwiegend bewölkt
 Rostock
 22 °C
 Teils bewölkt
 Hannover
 20 °C
 Überwiegend bewölkt
 Duisburg
 20 °C
 Teils bewölkt
 Nürnberg
 19 °C
 klarer Himmel
 Stuttgart
 22 °C
 klarer Himmel
 Bremen
 16 °C
 Regenschauer

Berlin und Paris wollen gemeinsam neuen Kampfjet entwickeln

Freitag, 14. Juli 2017

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron wollen den deutsch-französischen Beziehungen neuen Schwung geben - und setzen auch auf eine engere Rüstungszusammenarbeit. Beim deutsch-französischen Ministerrat in Paris beschlossen beide Seiten am gestrigen Donnerstag (13.07.2017) unter anderem die Entwicklung eines gemeinsamen Kampfjets. Ziel sei eine "neue Generation gemeinsamer Kampfflugzeuge", sagte Macron an Merkels Seite im Pariser Elysée-Palast.

"Das ist eine tiefgreifende Revolution", betonte der Anfang Mai gewählte Präsident. "Aber wir haben keine Angst vor Revolutionen." Der künftige Kampfjet soll laut der Abschlusserklärung des Ministerrats "langfristig die aktuellen Kampfflugzeug-Flotten" beider Länder ersetzen.

Die von mehreren Bundesministern begleitete Merkel sagte, für die Entwicklung solle "bis Mitte 2018" ein Fahrplan entwickelt werden. Sie verwies darauf, dass es auch andere gemeinsame Projekte im Verteidigungssektor gebe, unter anderem die Eurodrohne und bei Satelliten. Vorangebracht werden sollen auch gemeinsame Panzer und eine "europäische Lösung" für Patrouillenschiffe.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hob hervor, es sei "viel klüger, dass wir Europäer die nächste Generation von Gerät und Technologie gemeinsam entwickeln, ob Panzer oder Flugzeuge". Sie fügte hinzu: "Große Projekte, die keiner alleine stemmen kann, sind europäisch möglich." Zugleich betonte die Ministerin, dass die Entwicklung eines Kampfflugzeugs Jahrzehnte dauern werde und nannte als Zeithorizont 2035 bis 2040.

Derzeit verwendet die Bundeswehr unter anderem den Eurofighter, Frankreich unter anderem die Rafale des französischen Rüstungskonzerns Dassault als Kampfflugzeug. Der von Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien gemeinsam gebaute Eurofighter hat wegen technischer Probleme immer wieder für Negativschlagzeilen gesorgt.

Die militärische Zusammenarbeit nahm beim Ministerrat in Paris großen Raum ein. Berlin und Paris wollen den beim EU-Gipfel im Juni beschlossenen EU-Verteidigungsfonds und das Projekt einer ständigen strukturierten Zusammenarbeit (Pesco) zwischen einigen EU-Staaten im Verteidigungssektor voranbringen.

Beim Ministerrat einigten sie sich deswegen unter anderem auf Kriterien für eine Teilnahme an gemeinsamen Verteidigungsvorhaben im kleineren Kreis innerhalb der EU. Unterzeichnet wurde auch eine "Allianz" für die Sahelzone, mit der in der Region die Entwicklung und der Kampf gegen den Islamismus unterstützt werden soll.

Bei den Regierungskonsultationen stand auch eine ganze Reihe weiterer Themen auf der Agenda, unter anderem Bildung, Fremdsprachenerwerb, innere Sicherheit, die Flüchtlingskrise, Wirtschafts- und Steuerfragen und die Weiterentwicklung von EU und Eurozone. Nachdem das Verhältnis zwischen Macrons sozialistischem Vorgänger François Hollande und Merkel häufig nicht einfach war, wollten beide Seiten nun einen Neuanfang zelebrieren.

"Wir haben, glaube ich, gezeigt, dass kurz nachdem die neue Regierung hier ins Amt gekommen ist, wir mit neuem Elan bereit sind, die deutsch-französische Zusammenarbeit zu aktivieren", sagte Merkel. Macron sprach von der "Notwendigkeit, dass diese Zusammenarbeit morgen noch stärker ist als heute".

Keine konkreten Beschlüsse gab es aber mit Blick auf die von Macron geforderte Vertiefung der Eurozone. Merkel sagte, Berlin und Paris wollten sich zwar in einem "sehr ambitionierten Zeitplan" mit der Eurozone beschäftigen; Beschlüsse seien aber erst nach der Bundestagswahl im September möglich. "Wir brauchen dazu ein Parlament, wir brauchen ein Mandat."

Merkel zeigte sich erneut prinzipiell offen für einen von Macron geforderten Eurozonenhaushalt und einen "europäischen Finanzminister". Es komme aber auf das "Wie" an. Die Kanzlerin erklärte sich auch zu zusätzlichen öffentlichen Investitionen bereit, wie sie Macron am Donnerstag in einem Interview gefordert hatte, um das europäische Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

Zu den Beschlüssen des Ministerrats gehört die Gründung eines Investitionsprogramms für Startup-Unternehmen, das in den kommenden Jahren eine Milliarde Euro an Kapital mobilisieren soll. Bei der Harmonisierung der Unternehmenssteuern wollen beide Länder bis Jahresende eine gemeinsame Position vorlegen.  (W.Novokshonov--DTZ)

Weitere interessante Artikel
Top