24.11.2017
 Berlin
 11 °C
 Überwiegend bewölkt
 Hamburg
 6 °C
 leichter Regen
 Köln
 8 °C
 Leichter Nieselregen
 Dresden
 10 °C
 klarer Himmel
 Leipzig
 11 °C
 klarer Himmel
 Rostock
 6 °C
 leichte Regenschauer
 Hannover
 7 °C
 leichter Regen
 Duisburg
 7 °C
 Leichter Nieselregen
 Nürnberg
 -- °C
 --
 Stuttgart
 10 °C
 klarer Himmel
 Bremen
 6 °C
 leichte Regenschauer

Ramelow will schärferes Versammlungsrecht gegen Rechtsrock

Montag, 17. Juli 2017

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eine Präzisierung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte "diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte er aktuell in einem TV-Interview. Anlass seiner Forderung war das Rechtsrock-Festival, das am Wochenende tausende Menschen ins thüringische Themar gelockt hatte.

Mit Blick auf die Konzertteilnehmer sagte der Linken-Politiker: "Da kann man ganz schön traurig und hilflos werden, wenn man sieht, dass sie - getarnt als Demonstration - ein riesiges Rechtsrockfestival abgehalten haben." Die Veranstalter hätten damit Geld für ihr Netzwerk verdient und Kosten an den Staat abgewälzt.

Das umstrittene Konzert war am Samstag ohne größere Zwischenfälle oder Ausschreitungen abgelaufen. Etwa 5500 Menschen nahmen nach Polizeiangaben an der Veranstaltung unter dem Titel "Rock gegen Überfremdung" teil.

Hunderte Menschen beteiligten sich an Gegendemonstrationen, Bewohner von Themar wandten sich mit Schildern gegen die Zusammenkunft von Rechtsextremen. Mehrere Verbotsanträge gegen das Konzert waren erfolglos geblieben.  (P.Tomczyk--DTZ)

Weitere interessante Artikel
Top