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Niedersachsen: Landtag leitet Selbstauflösung ein

Donnerstag, 10. August 2017

Nach dem Aus für die rot-grüne Regierung in Niedersachsen will der Landtag in Hannover am heutigen Donnerstag (10.08.2017) seine Selbstauflösung einleiten. Die Parlamentarier kommen zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen entsprechenden Antrag zu beraten. Abgestimmt werden darf darüber laut Verfassung erst nach einer Karenzzeit von elf Tagen. Das soll am kommenden Montag (21. August 2017) passieren.

Die Selbstauflösung des Landtags macht den Weg für vorgezogene Neuwahlen am 15. Oktober frei. Darauf verständigten sich alle Parteien und die Landeswahlleitung am Montag dieser Woche (07.08.2017). Die Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte durch den Übertritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU zuvor überraschend ihre Einstimmenmehrheit im Landtag verloren. Eigentlich sollte in Niedersachsen erst am 14. Januar neu gewählt werden.  (V.Korablyov--DTZ)

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