Eskalation: Irans Präsident kündigt Ausbau von Raketenprogramm an / Foto: ©
Eskalation: Irans Präsident kündigt Ausbau von Raketenprogramm an
Ungeachtet der Kritik der USA und Frankreichs hat der iranische Präsident Hassan Ruhani einen Ausbau der militärischen Kapazitäten und des Raketenprogramms seines Landes angekündigt. "Ob sie wollen oder nicht, wir werden unsere militärischen Fähigkeiten stärken, die zur Abschreckung notwendig sind", sagte Ruhani am Freitag zum Jahrestag des irakischen Angriffs auf die Islamische Republik 1980. Eine Änderung der iranischen Außenpolitik lehnte er ab.
"Wir werden nicht nur unsere Raketen, sondern auch unsere Luft-, Land- und Seestreitkräfte stärken", kündigte Ruhani bei einer Militärparade in Teheran zum Beginn des Iran-Irak-Kriegs vor 37 Jahren an. Wenn es um die Verteidigung des Landes gehe, "werden wir niemanden um Erlaubnis fragen", sagte er. US-Präsident Donald Trump hatte den Iran in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Dienstag scharf attackiert. Trump prangerte den Iran als destabilisierende Kraft in der Region an und drohte mit der Aufkündigung des Atomabkommens. Bei den Mitunterzeichnerstaaten des Abkommens stieß dies auf Ablehnung.
Gemäß dem Wiener Atomabkommen von Juli 2015 hat der Iran sein Atomprogramm deutlich reduziert und sich strengen Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) unterworfen. Im Gegenzug wurden im Januar 2016 die von den USA, der UNO und der EU im Atomstreit verhängten Sanktionen aufgehoben.
Die IAEA bestätigte seitdem wiederholt, dass der Iran das Abkommen genau einhält. Auch Trumps Regierung bestätigte die Einhaltung des Abkommens, warf aber Teheran vor, mit dem fortgesetzten Ausbau seines Raketenprogramms und seiner Politik in der Region gegen den "Geist" der Vereinbarung zu verstoßen.
Die Mitunterzeichner Großbritannien, Frankreich und Deutschland ebenso wie Russland und China warnen vor einer Aufkündigung des Abkommens. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach sich allerdings jüngst dafür aus, das Abkommen durch Bestimmungen zu ergänzen, die dem Iran die Entwicklung ballistischer Raketen untersagen.
Teheran erklärt zur Rechtfertigung seines Raketenprogramms, dass es notwendig sei, um ein Gleichgewicht gegenüber Regionalmächten wie Israel und Saudi-Arabien aufrecht zu erhalten, die jedes Jahr für Milliarden Dollar Waffen aus den USA kaufen. Der Iran versichert zudem, dass die Raketen nicht für Atomsprengköpfe gedacht seien.
Bei der Parade am Freitag präsentierte die Armee auch eine neue Rakete vom Typ Choramshahr mit einer Reichweite von 2000 Kilometern. Ruhani versicherte, das iranische Militär diene allein der Verteidigung. Zugleich kritisierte er Waffenverkäufe an Israel, "das wie ein Krebsgeschwür die Völker der Region seit 70 Jahren angreift".
Eine Kursänderung seines Landes in der Region schloss Ruhani in seiner Rede aus. "Ob sie wollen oder nicht, wir werden die unterdrückten Völker des Jemen, Palästinas und Syriens verteidigen", sagte er. Teheran unterstützt im Jemen die Huthi-Rebellen und in Palästina die Hamas, während es in Syrien und dem Irak auf Seiten der Regierung kämpft. (P.Tomczyk--DTZ)
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