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Präsidentschaftswahl in Demokratischer Republik Kongo nicht vor 2019

Donnerstag, 12. Oktober 2017

Entgegen der Forderungen des UN-Sicherheitsrats und der Opposition im Land findet die nächste Präsidentschaftswahl in der Demokratischen Republik Kongo frühestens Anfang 2019 statt. Sie benötige noch 504 Tage, um den Urnengang vorzubereiten und einen Wählerzensus abzuschließen, erklärte die Unabhängige Nationale Wahlkommission (Ceni) am Mittwoch in Kinshasa.

Das Verfahren könne beschleunigt werden, "wenn wir die Benutzung von Wahlautomaten akzeptieren und das Wahlgesetz ändern", sagte ein Ceni-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Die Amtszeit von Staatschef Joseph Kabila war im Dezember offiziell zu Ende gegangen, er weigerte sich aber abzutreten. In einem Kompromiss hatten Regierungslager und Opposition schließlich vereinbart, dass dieses Jahr ein neuer Präsident gewählt wird. Solange sollte Kabila im Amt bleiben. Auch der UN-Sicherheitsrat forderte eine baldige Neuwahl.

Der Urnengang wurde aber mehrfach verschoben. Im Juli erklärte die Wahlkommission, eine landesweite Wahl sei wegen anhaltender Sicherheitsprobleme insbesondere in der Region Kasai nicht möglich.

(U.Beriyev--DTZ)

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