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Venezuelas Opposition will gewählte Gouverneure nicht vereidigen lassen

Donnerstag, 19. Oktober 2017

Nach ihrer Wahlniederlage hat sich die Opposition in Venezuela geweigert, ihre neugewählten Gouverneure vereidigen zu lassen. "Wir werden uns nur vor Gott und den zuständigen gesetzgebenden Räten vereidigen lassen und nicht von der betrügerischen verfassunggebenden Versammlung", erklärte das Oppositionsbündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) am Mittwoch kurz vor einer Vereidigungszeremonie. Präsident Nicolás Maduro hatte gedroht, die fünf Oppositionspolitiker ihre Ämter in diesem Fall nicht antreten zu lassen.

Ob Maduro damit ernst macht, war am Mittwoch noch unklar. Die Opposition erkennt die im Juli eingesetzte verfassunggebende Versammlung nicht an. Diese entmachtete de facto das nationale Parlament, wo die Opposition die Mehrheit stellt.

Das Oppositionsbündnis hatte zuvor bereits erklärt, das Ergebnis der Gouverneurswahlen vom Sonntag nicht anzuerkennen und den Verdacht des Wahlbetrugs geäußert. Laut der Wahlbehörde gewann sie lediglich in fünf Bundesstaaten. Die regierende Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) war in 18 Bundesstaaten siegreich. Umfragen hatten die Opposition in ebenfalls 18 Staaten vorne gesehen.

In Venezuela tobt seit Monaten ein erbitterter Machtkampf zwischen dem linksnationalistischen Staatschef Maduro und der Mitte-Rechts-Opposition. Die Opposition macht den Präsidenten für die wirtschaftliche Misere in dem ölreichen Land verantwortlich. Viele Venezolaner sind aber auch von der Opposition enttäuscht. Die Proteste zwischen April und Juli, bei denen 125 Menschen getötet wurden, haben nichts an der politischen Lage im Land geändert.

(A.Nikiforov--DTZ)

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