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Berlin: Traurige Ahnungslosgkeit des rot-rot-grünen Senats

Dienstag, 14. November 2017

Wenn "Einer eine Reise macht, dann kann er was erzählen", so lauten die lyrisch schönen Worte des deutschen Dichters Matthias Claudius (* 15.08.1740, † 21.01.1815) und genau da liegt der Hase im sprichwörtlichen Pfeffer. Wer im heutigen Berlin lebt oder als Tourist die Stadt bereits, sieht sich einer zunehmenden Kriminalisierung, vor allem durch Bürger mit Migrationshintergrund ausgesetzt, gegen welche die Behörden schlichtweg Machtlos zu sein scheint, oder sein wollen?

Hier tritt es fast schon ins beschämend dichterische Schwarze, wenn der Berliner Senat (regiert durch eine rot-rot-grüne Landesregierung) gänzlich ahnungslos ist, dies vor allem – wenn es um die mehrfache Verhängung von Bewährungsstrafen gegen denselben Täter geht. Informationen hierüber lägen nicht vor. Das zumindest geht aus einer schriftlichen Anfrage (Drs. 18/12520) von Dr. Hans-Joachim Berg, AfD-Abgeordneter im Rechtsausschuss, hervor in welcher es heißt:
"Ich fordere den Senat auf, seine offensichtlich gewollte rechtspolitische Blindheit unverzüglich aufzugeben. Es muss wenigstens erfasst werden, bei wie vielen und bei welchen Verurteilungen mehrfach Strafen zur Bewährung ausgesetzt wurden. Regelmäßig müssen die Berliner aus Presseberichten erfahren, wie viele Personen Polizei und Justiz als Intensivtäter, also mehrfach vorbestrafte Berufskriminelle, bekannt sind. Besonders verstörend sind dabei Fälle, in denen Personen mit einer Unmenge an Bewährungsstrafen immer wieder auf freien Fuß gesetzt werden. Mit dieser Kuscheljustiz bringt der Rechtsstaat sich selbst um jeden Respekt. Viele Intensivtäter sehen Gesetze und Strafandrohungen mittlerweile als lächerliche Drohgebärde, die einer kriminellen Karriere in keiner Weise im Wege steht. Diesen Verlust an Achtung vor dem Staat und seinen Institutionen beseitigt man ganz sicher nicht, indem man vor den Tatsachen die Augen verschließt.“

Das unter diesen Umständen der Dichter Matthias Claudius – um das heutigen Berlin, zur eigenen Sicherheit – einen großen Bogen machen würde, muss hier kaum noch erwähnt werden und kann auch kaum noch durch den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), weggelächelt werden…  (S.K.Velychko--DTZ)

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