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EU bringt verstärkte Verteidigungszusammenarbeit auf den Weg

Dienstag, 14. November 2017

Die EU hat eine verstärkte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich auf den Weg gebracht. Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten unterzeichneten am Montag in Brüssel einen Grundsatzbeschluss, um gemeinsame Rüstungsprojekte zu starten und EU-weit zur Verfügung stehende Militäreinheiten aufzubauen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einem "historischen Moment" für die europäische Verteidigung.

Über die im EU-Vertrag vorgesehene ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco) kann auch nur ein Teil der Mitgliedstaaten Vorhaben auf den Weg bringen, ohne dass alle EU-Staaten mitziehen müssen. Diese Option war bisher nicht genutzt worden, weil Großbritannien traditionell auf die Nato setzt und sich gegen einen Ausbau der EU-Verteidigung stemmte. Mit dem angekündigten EU-Austritt Londons fällt diese Hürde nun weg.

Am Montag unterzeichneten die Vertreter von 23 EU-Staaten die Notifizierungsurkunde für die Teilnahme. Sie verpflichteten sich, 20 Bedingungen zu erfüllen, darunter regelmäßig steigende Verteidigungsausgaben.

Außerdem sagten die Pesco-Mitglieder zu, "wesentliche Unterstützung" in Form von Truppen und Material für EU-Auslandseinsätze zur Verfügung zu stellen. Der offizielle Beschluss, die neue Zusammenarbeit zu starten, soll beim nächsten Ministertreffen am 11. Dezember fallen.

Neben Großbritannien unterzeichneten Dänemark, Irland, Malta und Portugal die Vereinbarung am Montag nicht. Ein Teil dieser Länder könnte sich aber noch später anschließen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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