11.12.2017
 Berlin
 6 °C
 leichte Regenschauer
 Hamburg
 -0 °C
 leichte Regenschauer
 Köln
 4 °C
 Leichter Nieselregen
 Dresden
 7 °C
 klarer Himmel
 Leipzig
 7 °C
 leichte Regenschauer
 Rostock
 1 °C
 leichte Regenschauer
 Hannover
 2 °C
 leichte Regenschauer
 Duisburg
 4 °C
 Leichter Nieselregen
 Nürnberg
 -- °C
 --
 Stuttgart
 7 °C
 klarer Himmel
 Bremen
 -0 °C
 leichte Regenschauer

AfD stellt sich auf Parteitag neu auf und bekräftigt Oppositionskurs

Montag, 04. Dezember 2017

Die AfD rückt weiter nach rechts: Der Parteitag in Hannover schwächte den gemäßigten Flügel, neuer Parteivorsitzender ist Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland. Er führt die AfD gemeinsam mit dem wiedergewählten Jörg Meuthen. Gauland ging ins Rennen, nachdem sich der Berliner Landeschef Georg Pazderski nicht gegen eine Kandidatin des rechten Flügels durchsetzen konnte. Eine Spaltung der Partei sahen Gauland und Meuthen dennoch nicht.

Der 76-jährige Gauland sagte mit Verweis auf sein Alter, er habe den Posten nicht angestrebt. "Aber nun hat das Schicksal anders gespielt." Das Ergebnis der gescheiterten Wahlgänge habe ihn zu seiner Kandidatur gebracht. Zuvor hatte der als gemäßigt geltende Pazderski bei der Wahl von Meuthens Ko-Vorsitzendem zweimal die erforderliche Mehrheit verfehlt. Das Lager um den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke hatte überraschend die kaum bekannte schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein gegen Pazderski ins Rennen geschickt. Sie blieb in beiden Wahlgängen nur knapp unter 50 Prozent. In ihrer Bewerbungsrede schlug sie nationalistische Töne an.

Gewählt wurde Gauland mit 67,8 Prozent. Meuthen, der seit 2015 Vorsitzender ist, erhielt bei seiner Wiederwahl 72 Prozent. Er sagte mit Blick auf die turbulente Vorsitzendenwahl: "Das sind ganz normale Sachen, die auf Parteitagen passieren." Gemeinsam mit Gauland wolle er "einen integrativen Kurs" verfolgen.

Das Scheitern Pazderskis ist auch eine Niederlage für Ko-Fraktionschefin Alice Weidel, die sich für die Wahl des Berliner Landeschefs stark gemacht hat. Weidel wurde am Sonntag als Beisitzerin in den Vorstand gewählt.

Pazderski hatte in seiner Bewerbungsrede als Ziel ausgegeben, die AfD müsse bereit sein, "in absehbarer Zeit politische Verantwortung zu übernehmen". Er stehe für eine AfD, "die sich auf den Tag X vorbereitet". Gauland widersprach dem. Die Partei solle erst dann, wenn sie "mit anderen auf Augenhöhe angekommen ist, auch Verantwortung übernehmen".

Pazderski wurde später zum AfD-Vize gewählt. Allerdings erhielt er auch bei dieser Wahl nur 51,2 Prozent. Weitere Vizevorsitzende sind der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk und der hessische Bundestagsabgeordnete Albrecht Glaser.

In den Bundesvorstand kamen unter anderem zudem die Berliner Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch, der Essener AfD-Politiker Guido Reil und der Brandenburger Partei- und Fraktionschef Andreas Kalbitz, der dem rechtsnationalen Flügel zugeordnet wird.

Als Vorstandsmitglied bewarb sich auch Björn Neumann. Gauland ging daraufhin ans Rednerpult und sagte: "NPD geht für mich gar nicht." Er forderte Neumann auf, die Bewerbung zurückzuziehen - was dieser allerdings nicht tat. Letztendlich erhielt Neumann fünf Stimmen, gewählt wurde von Storch.

Die AfD kam erstmals seit ihrem Einzug in den Bundestag zu einem Parteitag zusammen. Die Partei wurde mit 12,6 Prozent drittstärkste Kraft und hat im Falle einer Neuauflage der großen Koalition die Rolle des Oppositionsführers inne.

Begleitet wurde der Parteitag von massiven Protesten. Dem Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" zufolge beteiligten sich an einer Demonstration rund 8000 Menschen. Die Polizei sprach von 6500 Teilnehmern. Am Samstagvormittag wurde bei Protesten nach Angaben der Polizei ein Beamter nach einem Flaschenwurf an der Hand verletzt, ein Demonstrant erlitt einen Beinbruch.  (W.Novokshonov--DTZ)

Weitere interessante Artikel
Top