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Libanon: Regierungschef Saad Hariri widerruft seinen Rücktritt

Dienstag, 05. Dezember 2017

Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri hat seine Rücktrittserklärung widerrufen. Hariri kündigte am Dienstag nach einer Kabinettssitzung an, an der Spitze der Regierung bleiben zu wollen. Das Kabinett danke Hariri dafür, dass er seine Rücktrittserklärung zurückgenommen habe, hieß es in einer von Hariri selbst verlesenen Erklärung.

Hariri hatte am 4. November in der saudiarabischen Hauptstadt Riad überraschend seinen Rücktritt erklärt und damit eine Regierungskrise im Libanon ausgelöst. Präsident Michel Aoun hatte sich nach Hariris Rücktrittserklärung geweigert, diese anzunehmen, bevor er ihn persönlich in Beirut gesprochen habe. Später beschuldigte er Saudi-Arabien, Hariri zum Rücktritt gezwungen zu haben und ihn in Riad "gefangen" zu halten.

Es ist im Libanon Tradition, dass der Regierungschef vor seinem Rücktritt den Präsidenten trifft. Dass Hariri in Riad seinen Rücktritt erklärte, führte zu Spekulationen, der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman habe ihn dazu gezwungen. Saudi-Arabien sieht mit Unwillen, dass die proiranische Hisbollah-Bewegung im Libanon an der Regierung beteiligt ist.

In der vergangenen Woche war Hariri dann nach Gesprächen in Paris und Kairo in seine Heimat zurückgekehrt und hatte seinen Rücktritt ausgesetzt. Zur Begründung erklärte er, Präsident Aoun habe ihn gebeten, zunächst weitere Beratungen zu führen. Am Dienstag fand nun die erste Kabinettssitzung seit der Rückkehr Hariris statt.  (V.Sørensen--DTZ)

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