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EU: May trifft Juncker zu Brexit-Gesprächen in Brüssel

Freitag, 08. Dezember 2017

Hoffnung auf einen Durchbruch in der ersten Phase der Brexit-Verhandlungen: Premierministerin Theresa May trifft sich am Freitagmorgen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Chefunterhändler Michel Barnier in Brüssel, wie ein Sprecher der britischen Regierung in London mitteilte. Nach Angaben der EU-Kommission wollen sich May und Juncker treffen und anschließend vor die Presse treten.

Die Verhandlungen über den Bexit dauerten die Nacht über an, wie Junckers Sprecher Margaritis Schinas am Donnerstagabend mitteilte. Juncker habe mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar telefoniert und danach mit May. "Wir machen Fortschritte, aber wir sind noch nicht am Ziel angekommen", erklärte er im Kurzbotschaftendienst Twitter. EU-Ratspräsident Donald Tusk wollte am Freitagmorgen in Brüssel eine Erklärung zum Brexit abgeben, wie der Europäische Rat mitteilte.

Die EU-Kommission hatte May nur noch bis Sonntag Zeit gegeben, um vor dem EU-Gipfel kommende Woche eine Vereinbarung über die Zukunft der Brexit-Gespräche zu erzielen. Schon am Montag wollen sich die Europa-Berater der Staats- und Regierungschefs treffen, um die Beschlüsse des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag vorzubereiten.

Die Staats- und Regierungschefs der anderen 27 Mitgliedstaaten wollen dann entscheiden, ob es "ausreichende Fortschritte" bei zentralen Austrittsfragen in den Verhandlungen mit Großbritannien gibt. Nur dann sollen die Brexit-Gespräche in Phase zwei gehen und auf die künftigen Beziehungen sowie ein mögliches Handelsabkommen ausgeweitet werden.

Bei einem Besuch Mays in Brüssel am Montag hatte es keinen Durchbruch gegeben. Grund war die Frage der künftigen Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland. Großbritannien war dabei Forderungen Dublins entgegengekommen. Dann stellte sich jedoch die erzkonservative nordirische Democratic Unionist Party quer, die Mays konservative Minderheitsregierung in London stützt.

Die beiden anderen Kernthemen der ersten Verhandlungsphase waren die Finanzforderungen an London und die Rechte der drei Millionen EU-Bürger in Großbritannien.  (V.Korablyov--DTZ)

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