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Parteivorstand erteilt AfD-Parlamentarier Maier Abmahnung

Montag, 08. Januar 2018

Wegen eines diskriminierenden Tweets über Noah Becker hat der AfD-Parteivorstand dem Bundestagsabgeordneten Jens Maier eine Abmahnung erteilt. Der Beschluss erfolgte einstimmig, wie ein Sprecher des AfD-Bundesvorstands am Montag in Berlin erklärte. Maier habe sich zudem offiziell für die Äußerung entschuldigt.

Der aus Boris Beckers erster Ehe mit Barbara Becker stammende Noah war über Maiers Twitter-Account als "kleiner Halbneger" beschimpft worden. Wegen dieser Beleidigung erstattet sein Anwalt Christian-Oliver Moser nach eigenen Angaben bereits am Mittwoch Strafanzeige gegen Maier und stellte Strafantrag.

Maier selbst hatte erklärt, dass ein Mitarbeiter die Äußerung verfasst habe. Der frühere Tennisstar Boris Becker hält diese Erklärung für unglaubwürdig. In einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag" schrieb Becker, die Beleidigung seines Sohns sei keineswegs ein Versehen gewesen: "Das tun sie bei der AfD doch immer, das ist ihre Masche." Gleichzeitig rief Becker zum Kampf gegen Rassismus auf.

Maier war in der Vergangenheit wiederholt durch rechte Äußerungen aufgefallen. Bis zu seinem Einzug in den Bundestag war er am Landgericht Dresden als Richter tätig. Im vergangenen Sommer sprach das Landgericht gegen Maier einen Verweis aus und entzog ihm einen Teil seiner Zuständigkeiten, weil er mit seinen politischen Äußerungen auf Facebook und auf einer AfD-Veranstaltung "dem Ansehen der Justiz allgemein und des Landgerichts Dresden im Besonderen Schaden zugefügt" habe.

Auf die Frage, ob Maier nach seinem rassistischen Tweet über Noah Becker noch Richter bleiben könne, antwortete Bundesjustizminister Heik Maas (SPD) in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen", darüber habe er nicht zu entscheiden. "Wenn ich mir vorstelle, dass solche Leute im Namen des Volks sprechen, würde ich mich dabei nicht sehr wohl fühlen", fügte Maas hinzu.  (V.Sørensen--DTZ)

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