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Morawiecki und Juncker loben "freundschaftliche Atmosphäre" ihres Treffens

Mittwoch, 10. Januar 2018

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker haben ihr Treffen in Brüssel positiv bewertet. Das zweieinhalbstündige Arbeitsessen am Dienstagabend habe in "freundschaftlicher Atmosphäre" stattgefunden, teilten die beiden Politiker in einer gemeinsamen Erklärung mit. Sie hätten eine "konstruktive Diskussion" über eine breite Palette von Themen von gemeinsamem Interesse geführt, darunter die Rechtsstaatlichkeit in Polen.

Morawiecki und Juncker kündigten an, sie wollten sich erneut treffen, um bis Ende Februar "Fortschritte" zu machen. Morawiecki war nach Brüssel gereist, nachdem er am Vormittag sein Kabinett umgebildet hatte. "Wir wollen keine dogmatische, doktrinäre oder extremistische Regierung sein", sagte der seit Dezember amtierende Morawiecki bei der Vorstellung seiner neuen Regierungsmannschaft. Seine Regierung solle "europäische und lokale Dimensionen" zusammenbringen.

Polens Beziehungen zu Brüssel sind derzeit insbesondere wegen der Justizreformen angespannt, die die regierende rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) durchgesetzt hatte. Die EU-Kommission beantragte wegen dieser Reformen vor drei Wochen ein Strafverfahren gegen Polen, das bis zum Entzug von Stimmrechten auf EU-Ebene führen kann.

Es ist das erste Mal in der Geschichte der EU, dass Brüssel zu solch drastischen Maßnahmen greift. Die Kommission sieht in den Reformen eine "ernsthafte Gefahr" für die Unabhängigkeit der polnischen Justiz.

(V.Sørensen--DTZ)

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