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EU stellt sich demonstrativ hinter von Trump kritisiertes Atomabkommen mit Iran

Donnerstag, 11. Januar 2018

Die EU hat sich klar hinter das von US-Präsident Donald Trump kritisierte Atomabkommen mit dem Iran gestellt. Die Vereinbarung funktioniere und "mache die Welt sicherer", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach einem Treffen mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Donnerstag in Brüssel. Nach Angaben von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) machte der Iran bei dem Treffen ein Zugeständnis und stimmte Gesprächen über seine Rolle in Konflikten in der Nahost-Region zu.

US-Präsident Trump muss in den kommenden Tagen entscheiden, ob er die durch das Atomabkommen vereinbarte Aussetzung der Sanktionen gegen den Iran aufrechterhält oder die Strafmaßnahmen wieder in Kraft setzt. Nach Angaben aus der US-Regierung wird Trump seine Entscheidung voraussichtlich am Freitag bekanntgeben.

Gabriel appellierte an die USA, sich an die Vereinbarungen aus dem Atomabkommen mit Teheran von 2015 zu halten. Es gebe "keinen Grund (...) die Aufhebung der atombezogenen Sanktionen in Frage zu stellen", sagte er in Brüssel. Das Scheitern des Abkommens wäre demnach "ein sehr gefährliches Signal" an andere Länder wie Nordkorea, die Atomprogramme verfolgten.

Er sei "sehr froh", dass Sarif bei dem Treffen nun Gesprächen über die Rolle des Iran in regionalen Konflikten zugestimmt habe, sagte der Bundesaußenminister. Diese sollten "sehr schnell" beginnen und sich zunächst auf die Lage im Jemen beziehen.

Teheran wird von der EU, aber auch von den USA regelmäßig kritisiert, weil es auch in Syrien und im Irak Konfliktparteien unterstützt und im Libanon politischen Einfluss auf Verbündete ausübt. An dem Treffen in Brüssel nahmen auch die Außenminister Frankreichs und Großbritanniens teil.  (M.Dylatov--DTZ)

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