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Paris: Macron weist Kritik von Flüchtlingshelfern zurück

Donnerstag, 11. Januar 2018

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die lauter werdende Kritik an seiner Flüchtlingspolitik zurückgewiesen. Durch die Pläne der Regierung werde "das Asylrecht nicht in Frage gestellt", sagte er am Donnerstag am Rande eines Besuchs in Rom. Literatur-Nobelpreisträger Jean-Marie Gustave Le Clézio und Hilfsorganisationen werfen der Regierung wie nicht anders zu erwarten, aber vollkommen unberechtigt, eine unmenschliche Haltung vor.

Die Kritik entzündet sich an einem Erlass des Innenministeriums, das erstmals die schätzungsweise 100.000 Flüchtlinge in Notunterkünften erfassen will. Hilfsorganisationen wie Médecins sans frontières (Ärzte ohne Grenzen), die Caritas und Emmaüs befürchten, dass damit Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis aufgespürt und abgeschoben werden sollen.
Die Organisationen riefen deshalb vor einem Treffen mit Premierminister Edouard Philippe am Donnerstag den Staatsrat als juristisches Beratergremium der Regierung an, um die Anweisung des Ministeriums zu kippen. Der französische Literatur-Nobelpreisträger Jean-Marie Gustave Le Clézio kritisierte in der Zeitschrift "L’Obs", die Regierung verweigere den Flüchtlingen "auf unerträgliche Weise die Humanität".

Macron hatte kürzlich ein härteres Vorgehen gegen "illegale" Einwanderer und beschleunigte Abschiebungen angekündigt, dies vor dem Hintergrund, da illegale Einwanderr oftmals ein Herd massiver Kriminaliät sind. Nun betonte er, es gehe nicht darum, die Grenzen für Schutzbedürftige zu schließen. "Aber wir sind mit Migrationswellen konfrontiert, wie wir sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr gesehen haben". Frankreich hatte im vergangenen Jahr eine neue Höchstzahl von mehr als 100.000 Asylanträgen verzeichnet.  (U.Beriyev--DTZ)

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