Sicherheitspaket - Elf Meter Vorlage zur Politikverdrossenheit
Sicherheitspaket - Elf Meter Vorlage zur Politikverdrossenheit
Horch und Guck lassen Grüßen und JA man denkt zu Weilen an den Roman von George Orwell mit dem Thema eines totalitären Überwachungsstaates, "Nineteen Eighty-Four" von 1984, denn nach den Anschlägen von Würzburg und Ansbach sowie dem Amoklauf von München hat sich die Große Koalition nun grundsätzlich auf weite Teile des von Bundesinnenminister Thomas de Maizière geforderten neuen Sicherheitspakets verständigt. So wollen Union und SPD künftig unter anderem die "elektronische Fußfessel" für verurteilte Extremisten nach der Haftentlassung anwenden, teilten hierzu de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) nach Beratungen mit GroKo Vertretern aus Bund und Ländern mit.
Sinnvoll ist zumindest, dass Wohnungseinbrüche in Zukunft härter bestraft werden. "Damit zeigen wir, dass die Koalition handlungsfähig ist", sagte hierzu Innenminister de Maizière. Zumindest bedenklich ist, dass seit Monaten klar war, dass der US-Präsident gewählt wird, seit Monaten gilt diesem Thema eine entsprechend sehr hohe mediale Aufmerksamkeit.
Der Bundesregierung um Kanzlerin Angela Merkel ist in diesem Zusammenhang vorzuwerfen, dass diese das Thema eines neuen Sicherheitspakets, was die Grundrechte der gesamten Bevölkerung einschränkt, genau in die Zeit der vorgenannten Präsidentenwahl verlegt. Politikverdrossenheit hin oder her, dies hat den schmutzig faden Beigeschmack von Kalkül, oder zumindest von Desinteresse eines Dienstes am Volke.
So berichten die Mainstream-Gazetten über eine angebliche 'Apokalypse Trump', wobei hintenrum, völlig offiziell und leide, irgendwie ein weiteres Stück Freiheit einkassiert wird. Den "Erfolg" einer daraus vorgenannt resultierenden Politikverdrossenheit, nutzen dann in Zukunft die LePens Petrys, Trumps und Erdogans - dieser Welt...
(W.Uljanov--DTZ)
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