Merkel: Desolate Asylpolitik und ihre Folgen / Foto: ©
Merkel: Desolate Asylpolitik und ihre Folgen
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich aktuell für einheitliche Sicherheitsstandards im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität in allen Bundesländern ausgesprochen. Hierzu ist von Merkel nach einer zweitägigen Klausur der Parteispitze über den Kurs für den Bundestagswahlkampf 2017 im saarländischen Perl zu vernehmen: „Wenn wir in einer gemeinsamen Bundesrepublik Deutschland leben, dann müssen wir auch gleiche Sicherheitsstandards in den Ländern haben“. Es sei in diesem Zusammenhang nicht vernünftig, wenn etwa in Nordrhein-Westfalen keine Schleierfahndung möglich sei oder die Videoüberwachungsregeln unterschiedlich seien. In ihrer „Saarländischen Erklärung“ mache unterdessen die CDU deutlich, dass jeder Mensch ein Recht auf Sicherheit habe. Nur wer sicher sei, könne auch in Freiheit leben.
Merkel machte unterdessen jedoch auch deutlich, dass es der CDU nicht nur um den Kampf gegen Terrorismus gehe, sondern auch um „sonstige Kriminalität“. Dass es hingegen Kanzlern Merkel war, welche nach Aussage ihres eigenen CDU-Präsidiumsmitgliedes Erika Steinbach, die Gesetze gebrochen und Flüchtlinge nach Deutschland eingeladen hat, scheint Merkel im Zuge des Bundestagswahlkampfes gerne vergessen zu wollen.
Derweil hört man fast täglich von Straftaten durch Flüchtlinge, sei es Massenmord, Mordversuch, Diebstahl, Sozialbetrug – oder eben „nur“ Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkünften. Asylbewerber leben nach Informationen von Deutsche Tageszetung - zudem zum überwiegenden Teil von den Steuergeldern der bundesdeutschen Arbeiter, dies vor dem Hintergrund eines desolaten Bildungsniveaus unter den Flüchtlingen, welche aufgrund ihrer vorgenannt schlechten Bildung, nur im geringen Maße in den bundesdeutschen Arbeitsmarkt vermittelbar sind. (I.Lubov--DTZ)
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