US-Präsident Trump stoppt Visa für Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Yemen
US-Präsident Trump stoppt Visa für Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Yemen
Der 45. US-Präsident Donald Trump macht, was er versprochen hat, er will die Vereinigten Staate von Amerika vor dem Islamismus und Terroristen sichern. Aktuell so konnte Deutsche Tageszeitung erfahren, hat US-Präsident Trump den Stopp des US-Flüchtlings-Programmes für 120 Tage angeordnet. Außerdem dürfen keine Visa mehr an Bürger aus Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Yemen ausgestellt werden. Hierzu sagte Präsident Trump: „Wir haben Zehntausende Leute aufgenommen, von denen wir nichts wissen. Einige von ihnen kommen mit bösen Absichten. Die meisten vermutlich nicht. Aber wir können kein Risiko eingehen.“
Fest steht, mit einer präsidialen Anordnung hat Donald Trump ein Machtinstrument, welches ihm eine Alternative zum Gesetzgebungsprozess bietet. Über Dekrete, sogenannte „Executive Orders“, kann der US-Präsident rechtlich bindend seine Exekutivgewalt ausüben.
Und tatsächlich gibt es kein Limit für die Zahl der Dekrete, die ein US-Präsident erlassen kann. Der 32. US-Präsident Franklin D. Roosevelt (* 30. Januar 1882 – † 12. April 1945) hat in seiner gesamten Amtszeit (von 1933 bis 1945) genau 3721 solcher Anordnungen unterzeichnet, weshalb derartig präsidiale Anordnungen kaum etwas Besonderes darstellen – es sei denn sie stören die Mainstream-Presse, welche aktuell über eben diese Anordnungen in gazettenhafter Art und Weise, mittels Schmähkritik berichtet…
Empfohlen