USA: Rückendeckung vom US-Justizminister für Donald Trump / Foto: ©
USA: Rückendeckung vom US-Justizminister für Donald Trump
Trotz Kritik der Mainstream-Medien, stellt sich der neue kommissarische US-Justizminister und Generalstaatsanwalt, Dana Boente (bisher Staatsanwalt im Bundesstaat Virginia), hinter die Einwanderungspolitik von US-Präsident Donald Trump. Boente setzte bereits kurz nach seiner Ernennung eine Anweisung seiner entlassenen Vorgängerin Sally Yates gegen Trumps Einreiseverbot mit sofortiger Wirkung außer Kraft. Er wies nach Information von Deutsche Tageszeitung, die US-Beamten des Justizministeriums nachhaltig an, ihre „vereidigte Pflicht“ zu tun und die „rechtmäßigen Anordnungen unseres Präsidenten“ zu verteidigen. Trump hatte die Vorgängerin im Amt Sally Yates entlassen, weil sie die Rechtmäßigkeit seines Einreiseverbots für Flüchtlinge und Bürger muslimischer Länder infrage gestellt hatte.
Unterdessen hat sich entgegen der üblichen Praxis des Stillschweigens ehemaliger Präsidenten – nach dem Ausscheiden aus dem Amt, der frühere US-Präsident Barack Obama (55) zu Wort gemeldet. Hierbei kritisierte Obama zwar nicht direkt den Einreisestopp für Muslime, den sein Nachfolger Donald Trump (70) am verhängt hatte, jedoch war von Obama zu vernehmen: „Der Präsident (Obama) ist fundamental dagegen, Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer Religion zu diskriminieren“. Dass es Obama war, welcher den aktuellen Erlass von Präsident Trump in Teilen bereits vorbereitet hatte, vergaß es Ex-US-Präsident Obama stillschweigend. (H.Stevens--DTZ)
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