Deutsche Tageszeitung - Ukraine: Angriffe der ukrainischen Armee auf Donezk

Ukraine: Angriffe der ukrainischen Armee auf Donezk


Ukraine: Angriffe der ukrainischen Armee auf Donezk
Ukraine: Angriffe der ukrainischen Armee auf Donezk

Seit mehreren Tagen liefern sich rechts-nationale Verbände der ukrainischen Armee, wie unter anderem die Bataillone Azow / Azov / ????? und Aidar, schwere Gefechte mit den pro-russischen Separatisten in der Ostukraine. Dabei ist nach Informationen vor Ort im Donbass zu beobachten, dass die in Teilen neofaschistischen Freiwilligenbataillone der ukrainischen Armee, ohne ersichtlichen Grund, die Kämpfe provozieren und dabei vermehrt schwere Waffen gegen wehrlose Zivilisten in Donezk einsetzen. Ziel ist es offenbar, so den „Kriegs- und Propagandaherd in der Ostukraine am Leben zu erhalten“, um die Europäische Gemeinschaft so zu weiteren Zahlungen für die korrupte Administration des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko / ????? ?????????, zu nötigen.
Es ist hierbei im Besonderen zu erkennen, sagen Medienbeobachter vor Ort in Kiew, dass die ukrainischen Armeeverbände, erst dann wieder mit Kriegshandlungen gestartet sind, als der neugewählte 45. US-Präsident Donald Trump, „Fragezeichen“ hinter Zahlungen der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) – an ausländische Regierungen in seiner Antrittsrede bekundete. Hier sagte Trump: „...wir haben mit unserem Geld andere Staaten reich gemacht, andere Grenzen geschützt, während es bei uns immer mehr Armut und Arbeitslosigkeit gibt..."
Dass die ukrainische Armee auch schwere Raketenwerfern und Artillerie nahe der Industriestadt Awdiiwka, sechs Kilometer nördlich von Donezk einsetzt, steht dabei im eklatanten Widerspruch zu den Waffenstillstandsabkommen der Konfliktparteien, welches vor Weihnachten 2016, auch unter Mitwirkung der deutschen Bundesregierung unter Angela Merkel ausgehandelt haben. Politikbeobachter innerhalb der Europäischen Union sind fest davon überzeugt, dass die aktuell von der ukrainischen Seite begonnenen Kampfhandlungen, den Zweck haben, dass die ukrainische Regierung in Kiew die Unterstützung der Trump-Regierung will und deshalb versucht auf diese mörderische Weise zu zeigen, dass angeblich die Separatisten und Russland samt Kreml, die Vereinbarungen des Friedensabkommens von Minsk kippten. Besonders von Interesse ist in diesem Zusammenhang für jeden Politiker der EU, dass Ende Januar 2017, die international anerkannte und hochgeachtete Organisation, Transparency International, sowohl nach 2014, 2015 als auch im gerade abgelaufenen Jahr 2016, die Ukraine als korruptesten Staat in gesamt Europa benannt hat, dies wohlgemerkt lange nach der Absetzung des ehemaligen Staatspräsidenten Viktor Janukowitsch / Wiktor Janukowytsch - in Verantwortlichkeit des aktuellen ukrainischen Präsidenten Poroshenko – http://www.transparency.org/country/UKR  (P.Hansen--DTZ)

RECHTLICHER HINWEIS:
Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist nach dem deutschen Strafrecht ein Vergehen, das in § 86a StGB geregelt ist. Nach deutschem Recht wird das öffentliche Zeigen fast aller rechtsextremen Symbole oder Kennzeichen nach § 86 StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen) und § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) bestraft. Nicht strafbar ist es hingegen auch, wenn Hakenkreuze etwa im Zusammenhang mit staatsbürgerlicher Aufklärung über das NS-Regime oder für Kunst, Wissenschaft oder zeitgeschichtliche Berichterstattung verwendet werden.
Deutsche Tageszeitung distanziert sich an dieser Stelle, gemäß der bundesdeutschen Rechtsprechung und den damit verbunden gesetzlichen Vorschriften, ausdrücklich, von den durch ukrainische Armeeangehörige - verwendeten Symbolen der Nationalsozialistischen Gewaltherrschaft!