DEUTSCHLAND: Viel weniger Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge

Donnerstag, 20. April 2017

Die so genannten Ein-Euro-Jobs werden in weitaus geringerem Umfang an Flüchtlinge vergeben als ursprünglich angenommen: Die Mittel aus dem für diese Arbeitsgelegenheiten vorgesehenen Programm werden ab dem kommenden Jahr von bislang 300 Millionen Euro auf 60 Millionen Euro reduziert, wie aus einem Deutsche Tageszeitung vorliegenden Schreiben des Bundesarbeitsministeriums an die Bundesländer hervorgeht.

Diese Förderung ist für Flüchtlinge vorgesehen, über deren Anerkennung noch nicht entschieden wurde. Weil sich die Verfahren erheblich verkürzt haben, werden die Ein-Euro-Jobs nur in geringerem Maße in Anspruch genommen. Mit dem Programm sollten 100.000 Ein-Euro-Jobs für Asylbewerber zur Verfügung gestellt werden, um diese an den deutschen Arbeitsmark heranzuführen.

Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums vom Donnerstag sind bis Ende März aber lediglich knapp 25.000 entsprechende Anträge gestellt worden. Die frei werdenden 240 Millionen Euro sollen in das Verwaltungskostenbudget der Arbeitsvermittlung einfließen, dort aber ebenfalls Flüchtlingen zugute kommen.

Die Umschichtung eröffne die Möglichkeit, Flüchtlinge "individueller, passgenauer und intensiver zu fördern", schrieb Arbeits-Staatssekretär Thorben Albrecht an die Länder. Über den Brief hatte zunächst die "Süddeutsche Zeitung" vom Donnerstag berichtet.

Die Grünen bestritten die Darstellung der Bundesregierung. "Mit den 240 Millionen Euro sollen zukünftig Personalkosten, Mieten und Energierechnungen der Jobcenter bezahlt werden", kritisierte ihre Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer in der "SZ". "Das Geld wird also zum Löcherstopfen in den Jobcentern benutzt, deren Verwaltungsetat seit Jahren unterfinanziert ist, und nicht für den gedachten Zweck, nämlich für die Flüchtlinge."

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) habe "alle Expertenwarnungen in den Wind geschlagen", fügte Pothmer hinzu. Das Scheitern "des völlig überflüssigen Programms geht voll auf ihre Kappe".

Einer am Donnerstag veröffentlichten Studie zufolge kann jeder zweite Flüchtling fünf Jahre nach der Ankunft in Deutschland einen Job haben. Eine Erwerbstätigenquote von 50 Prozent unter Geflüchteten nach etwa fünf Jahren sei "realistisch", erklärte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg. Es zählt dabei auch bezahlte Praktika und geringfügige Beschäftigung als Erwerbstätigkeit.

Laut Untersuchung des IAB waren in der zweiten Jahreshälfte 2016 von den 2015 zugezogenen Flüchtlingen im erwerbsfähigen Alter zehn Prozent erwerbsfähig. Von den 2014 Zugezogenen waren es bereits 22 Prozent, und von den 2013 Zugezogenen sogar 31 Prozent. Grundlage ist eine repräsentative Befragung von mehr als 4800 Flüchtlingen.  (M.Dylatov--DTZ)

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