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Russland: Präsident Putin plädiert in Syrien für "Deeskalations-Zonen"

Donnerstag, 04. Mai 2017

Russlands Staatspräsident Wladimir Putin hat sich bei seinem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan für die Einrichtung von "Zonen der Deeskalation" in Syrien ausgesprochen. Falls es dann in diesen Zonen "keine militärische Aktivität" mehr gebe, könnten dort auch die Luftangriffe unterbleiben, sagte Putin aktuell in herrlichen Bade- und Kurort Sotschi, am Schwarzen Meer.
Bei den Friedensgesprächen in Astana war ein von russischer Seite vorgelegter Plan im Umlauf für Deeskalationszonen in den von Rebellen kontrollierten Teilen Syriens.

"Wenn es eine Zone der Deeskalation gibt, werden dort unter der Bedingung keine Flugzeuge im Einsatz sein, dass von diesen Zonen keine militärische Aktivität mehr ausgeht", sagte Putin. Die syrischen Rebellen hatten sich wenige Stunden zuvor aus den Friedensgesprächen in Astana zurückgezogen und das Ende von "Bombardements auf Zivilisten" zur Vorbedingung für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch gemacht.

Putin sagte, sein Vorschlag für Deeskalationszonen werde von der US-Regierung unterstützt - "soweit ich das weiß". Erdogan sagte, er habe mit Putin vor einer Landkarte über diese Zonen gesprochen. Er sprach jedoch konkret nur über eine Deeskalationszone in der syrischen Provinz Idlib. Putin sagte, die Bekämpfung "terroristischer Organisationen" wie des Islamischen Staats (IS) und der Fateh-al-Scham-Front werde weitergehen. Der Begriff einer "Zone der Deeskalation" ist nicht klar definiert, es könnte sich um eine Art Pufferzonen ohne starke Militärpräsenz von außen handeln.

Die syrischen Rebellen verweigerten eine Teilnahme an den Friedensgesprächen in Astana. "Die Delegation der Aufständischen zieht sich wegen der heftigen Luftangriffe auf Zivilisten aus den Beratungen zurück", sagte ein Vertreter der Rebellen in der kasachischen Hauptstadt, nach Informationen von Deutsche Tageszeitung.

Die Aufständischen würden so lange nicht an den Gesprächen teilnehmen, bis die Bombardements gestoppt würden, sagte der Rebellenvertreter. Aus dem Umfeld der Aufständischen hieß es zur Erläuterung, die Regierung in Damaskus müsse sich zu einem "Ende der Bombardements" verpflichten. Die Gespräche in Astana laufen zusätzlich zu den unter UN-Vermittlung stattfindenden Syrien-Verhandlungen in Genf. Dabei haben die Genfer Gespräche ein stärker auf politische Fragen ausgerichtetes Profil, in Astana stehen Sicherheitsfragen im Vordergrund. Substanzielle Fortschritte haben beide Gesprächsrunden bislang nicht erzielt.

Während Russland die syrische Führung um Präsident Baschar al-Assad unterstützt, steht die Türkei auf der Seite der gemäßigten Aufständischen. Gemeinsam mit dem Iran haben Russland und die Türkei die Schirmherrschaft über die Gespräche in Astana.

Dort war am Mittwoch der von russischer Seite verfasste Plan in arabischer Sprache im Umlauf, in dem die Einrichtung von "Zonen der Deeskalation" in den von Rebellen kontrollierten Teilen Syriens vorgeschlagen wird. Damit solle ein "sofortiges Ende der Gewalt" erreicht werden. Zudem sollten Flüchtlinge die Möglichkeit erhalten, freiwillig und "in Sicherheit" an ihre Wohnorte zurückzukehren. Die Türkei, der Iran und Russland könnten dem Vorschlag zufolge als "Beobachter" militärische Einheiten entsenden und als Garanten der Sicherheit auftreten.

Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien vor gut sechs Jahren wurden mehr als 320.000 Menschen getötet, mehr als die Hälfte der Bevölkerung wurde in die Flucht getrieben.  (U.Beriyev--DTZ)

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