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US-Repräsentantenhaus stimmt am Donnerstag über Gesundheitsreform ab

Donnerstag, 04. Mai 2017

Fast sechs Wochen nach dem spektakulären Scheitern der Gesundheitsreform von US-Präsident Donald Trump soll das Repräsentantenhaus am Donnerstag über einen neuen Gesetzentwurf abstimmen. Wie der Mehrheitsführer der Republikaner, Kevin McCarthy, am Mittwochabend im Fernsehsender MSNBC sagte, werden die Republikaner diesmal genug Stimmen für die Abschaffung der Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama zusammenbekommen. Das neue Gesetz werde verabschiedet, kündigte McCarthy an. "Es ist ein guter Entwurf".

Trump hatte schon im Wahlkampf versprochen, Obamas Gesundheitssystem, genannt Obamacare, abzuschaffen und durch ein neues Modell zu ersetzen. Ende März war sein erster Entwurf für eine Gesundheitsreform jedoch vor allem am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert: Viele Republikaner lehnten das Nachfolgemodell für Obamacare ab, so dass die Vorlage kurz vor der geplanten Abstimmung am 24. März zurückgezogen werden musste. Für Trump war dies eine herbe Niederlage.

Seit Tagen wurden in Washington nun die Chancen eines zweiten Anlaufs sondiert. Am Mittwoch setzte die Parteiführung dann die neue Abstimmung an, nachdem sich die Abgeordneten Fred Upton und Billy Long hinter den neuen Entwurf gestellt hatten. Upton hatte in den Verhandlungen zusätzliche Hilfen von acht Milliarden Dollar (rund neun Milliarden Euro) für Versicherte mit Vorerkrankungen durchgesetzt.

Die Abstimmung könnte aber trotzdem wieder äußerst knapp werden. Die Republikaner verfügen im Repräsentantenhaus derzeit über 238 Mandate, die oppositionellen Demokraten über 193. Die Demokraten sind geschlossen gegen die Reform. Sollte das Projekt vom Repräsentantenhaus abgesegnet werden, würde sich als nächstes der Senat damit befassen.

(M.Dylatov--DTZ)

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