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Terrorismus-Skandal: SPD wirft von der Leyen Show-Einlagen vor

Donnerstag, 04. Mai 2017

Die Kritik an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Zusammenhang mit dem Bundeswehr-Skandal um den Offizier Franco A. reißt nicht ab. Als Verteidigungsministerin habe von der Leyen "nur schöne Bilder produziert, aber kein einziges Problem der Bundeswehr gelöst", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagausgaben).

Bei der Umstellung der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- in eine Berufsarmee hätte das Prinzip Innere Führung und eine neue Führungskultur absolute Priorität haben müssen, sagte Oppermann. Dies habe von der Leyen "total vernachlässigt".

Die Affäre um Franco A. hatte Ende vergangener Woche mit Bekanntgabe der Festnahme des Oberleutnants begonnen. Franco A. hatte monatelang ein Doppelleben als syrischer Flüchtling geführt und soll einen Anschlag geplant haben. Am Wochenende wurde dann bekannt, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass eingeschritten wurde.

Am Mittwoch hatte von der Leyen eine Kaserne im französischen Illkirch besucht, wo Franco A. bis zu seiner Festnahme bei einer Einheit der deutsch-französischen Brigade stationiert war. Sie kündigte dort unter anderem mögliche Änderungen der Disziplinarverfahren in der Truppe an.

Oppermann warf der Ministerin vor, sich im Krisenfall hinter den eigenen Untergebenen zu verstecken. "Wenn es eng wird, denkt sie zuerst an ihre eigene Sicherheit und schlägt sich seitlich in die Büsche", sagte Oppermann. Damit sei sie "kein Vorbild für junge Soldatinnen und Soldaten".

Auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Wolfgang Hellmich (SPD) kritisierte den medienwirksamen Besuch der Ministerin in Illkirch. "Es drängt sich der Verdacht auf, es gehe der Ministerin um eine Inszenierung von Handlungsfähigkeit", sagte Hellmich der "Passauer Neuen Presse" vom Donnerstag. Zwar sei Sachaufklärung notwendig. Doch gelte es, Showeffekte zu vermeiden.

Am Donnerstag trifft von der Leyen in Berlin mit Führungskräften der Bundeswehr zusammen. Ziel ist nach Ministeriumsangaben ein Gespräch über die "innere Lage" der Bundeswehr.

(U.Beriyev--DTZ)

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