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SIEG FÜR TRUMP: Gesundheitsreform von Obama wird abgeschafft

Donnerstag, 04. Mai 2017

Das US-Repräsentantenhaus hat die Abschaffung der Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama beschlossen und Nachfolger Donald Trump damit einen mehr als wichtigen Sieg verschafft.
Die Abgeordneten stimmten am gestrigen Donnerstag (04.05.2017) für ein entsprechendes Gesetzesvorhaben. US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf versprochen, das als Obamacare bekannte Gesundheitssystem abzuschaffen und durch ein neues Modell zu ersetzen.

Gegen die Abschaffung von Obamacare stimmten sämtliche Abgeordneten der Demokratischen Partei und rund 20 republikanische Parlamentarier. Im März war ein erster Gesetzentwurf für eine Gesundheitsreform gescheitert. Viele Republikaner lehnten das Nachfolgemodell für Obamacare ab, so dass die Vorlage kurz vor der geplanten Abstimmung zurückgezogen werden musste. Für Trump war dies eine herbe Niederlage.

Schon während der Sitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag kündigte Trump über Twitter für den Fall eines Erfolges eine "große Pressekonferenz" der Republikaner "im wunderschönen Rosengarten des Weißen Hauses" an.

Der republikanische Abgeordnetenhauspräsident Paul Ryan bezeichnete Obamacare als "misslungenes Experiment", das beendet werden müsse. "Viele von uns haben sieben Jahre lang auf diese Abstimmung gewartet." Nach dem Votum applaudierten die Republikaner, demokratische Abgeordnete machten ihrem Unmut durch laute Rufe Luft. Der Gesetzentwurf geht nun an den Senat, wo er voraussichtlich zahlreiche Änderungen durchlaufen wird.

Die Republikaner hatten im Wahlkampf unermüdlich gegen Obamas Gesundheitsreform Front gemacht. Sie wollen die allgemeine Versicherungspflicht wieder abschaffen und staatliche Zuschüsse und Programme kürzen. Die Demokraten argumentieren dagegen damit, dass durch Obamacare 20 Millionen zuvor unversicherte US-Bürger eine Gesundheitsversicherung erhalten haben. Das Gesundheitssystem habe zudem tausende Menschenleben gerettet, weil es Versicherungen gemäß Obamacare nicht länger erlaubt war, Versicherte mit Vorerkrankungen abzulehnen.

Der US-Medizinerverband AMA hatte vor der Abstimmung im Abgeordnetenhaus gewarnt, Millionen von Amerikanern drohten mit dem Gesetz ihre Versicherung zu verlieren. Die Parteiführung der Republikaner zog aber offensichtlich letzten Endes genügend zuvor skeptische Abgeordnete mit der Zusage auf ihre Seite, acht Milliarden Dollar zusätzlich bereitzustellen, um die Versicherungskosten für Menschen mit Vorerkrankungen abzudecken. Gesundheitsexperten halten diese Summe allerdings für lächerlich niedrig.  (S.A.Dudajev--DTZ)

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