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BUNDESWEHR: Ermittler finden in Kaserne Wehrmachts-Andenken

Samstag, 06. Mai 2017

Weiterer Fund von Wehrmachts-Andenken in einer Bundeswehrkaserne: Im baden-württembergischen Donaueschingen haben Ermittler nach Medieninformationen einen mit Wehrmachts-Devotionalien dekorierten Besprechungsraum entdeckt. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, sie rechne mit weiteren Enthüllungen. Justizminister Heiko Maas (SPD) forderte als Konsequenz aus dem Fall um den rechtsextremen Offizier Franco A., "mit aller Schärfe" gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr vorzugehen.

Nach einem Hinweis wurde die Kaserne im baden-württembergischen Donaueschingen am Donnerstag inspiziert, wie Medienkreise dazu aktuell berichtete. Dabei seien nicht nur das mit Wehrmachts-Devotionalien dekorierte Besprechungszimmer entdeckt worden, sondern auch eine vor der Kantine stehende Vitrine mit Stahlhelmen aus der Nazizeit. Bilder der Inspektion wurden demnach umgehend dem Bundesverteidigungsministerium vorgelegt.

Maas sagte hierzu in einem Interview: "Die Bundeswehr hat eine ganz besondere Verantwortung, gegen Rechtsextremismus vorzugehen." Wer die Wehrmacht glorifiziere, habe in der Bundeswehr nichts zu suchen. "Im Interesse der Bundeswehr muss das im Keim erstickt und konsequent geahndet werden." Der SPD-Politiker betonte: "Wenn solche Dinge öffentlich werden, müssen die Verantwortlichen mit aller Schärfe darauf reagieren."

Von der Leyen (CDU) sagte am Freitagabend (05.05.2017) in einem Interview, es werde noch ermittelt, ob in der Bundeswehr rechtsextreme Netzwerke existierten. Sie gehe davon aus, "dass das, was wir bisher wissen, nicht alles ist, sondern, dass sich dort noch mehr zeigen wird".

Zuvor waren bereits in der Kaserne im elsässischen Illkirch, wo Franco A. stationiert war, zahlreiche Wehrmachts-Devotionalien in einem Freizeitraum entdeckt worden. Die Ministerin hatte bei einem Besuch in Illkirch betont: "Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr."

In der Kaserne in Illkirch sollen zudem Bundeswehrsoldaten im November 2012 ein vier Meter großes Hakenkreuz auf den Boden gestreut haben, wie Medienkreise am Samstag berichteten. Dieser Vorfall sei damals jedoch nicht unter den Teppich gekehrt, sondern den direkten Vorgesetzten und dem Bundesverteidigungsministerium gemeldet worden.

Der Ende April festgenommene Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und plante möglicherweise einen Anschlag. Der Bundeswehr lagen schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Oberleutnants vor, ohne dass Konsequenzen folgten.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland befürchtet, wie nicht anders von ihm zu erwarten, ein größeres Ausmaß von Rechtsextremismus in den Reihen der Bundeswehr. Franco A. sei möglicherweise kein Einzelfall, sondern "die Spitze eines Eisberges", sagte Zentralratspräsident Josef Schuster der "Rheinischen Post" vom Samstag. Er verwies auf eine Umfrage des Verteidigungsministeriums von 2007, wonach sich schon damals vier Prozent der befragten Soldaten vorstellen konnten, rechtsextreme Parteien zu wählen.  (A.Nikiforov--DTZ)

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