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IStGH: Ermittlungen zu Verbrechen gegen Flüchtlinge in Libyen

Dienstag, 09. Mai 2017

Angesichts der Flüchtlingskrise in Libyen prüft der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mögliche Ermittlungen zu Verbrechen gegenüber Flüchtlingen in dem nordafrikanischen Staat. Libyen sei ein "Marktplatz für den Handel mit Menschen" geworden, sagte IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda aktuell vor dem UN-Sicherheitsrat in New York.

Tausende Migranten, darunter Frauen und Kinder, würden zudem in Gefangenenlagern in Libyen festgehalten. Dort seien "Verbrechen wie Tötungen, Vergewaltigungen und Folter mutmaßlich alltäglich", sagte die Juristin aus Gambia, die seit 2012 Chefanklägerin des Haager Gerichts ist. Der IStGH überprüfe deshalb "sorgfältig die Möglichkeit, Ermittlungen zu Verbrechen im Zusammenhang mit Migranten in Libyen einzuleiten".

Libyen ist eines der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Flüchtlinge aus Afrika, aber auch aus Syrien und anderen Ländern im Nahen Osten, treten von dort aus die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer meist ins rund 300 Kilometer entfernte Italien an.

Erst am Montag waren beim Untergang von zwei Flüchtlingsbooten im Mittelmeer nach Angaben der UNO mindestens elf Menschen ertrunken, zehn Frauen und ein Kind. Ihre Leichen wurden an einem Strand in Libyen gefunden. Mehr als 230 weitere Menschen galten zunächst als vermisst.

Seit dem von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) gewaltsam initiierten Sturz des langjährigen lybischen Präsidenten Muammar al-Gaddafi und desen bestialischer Ermordung - im Herbst 2011 - herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Verschiedene Milizen ringen um die Macht, sowie das Geld aus der Ölproduktion, darunter auch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).  (W.Novokshonov--DTZ)

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