Jean-Claude Juncker lässt Günther Oettinger weiter zappeln

Donnerstag, 11. Mai 2017

Deutschlands EU-Kommissar Günther Oettinger bleibt weiter im Unklaren darüber, ob er noch einer der Vizepräsidenten der Brüsseler Behörde wird. Kommissionschef Jean-Claude Juncker habe noch nicht über die Frage entschieden, sagte ein Sprecher am Donnerstag in Brüssel. Der Posten ist seit Monaten vakant. Wie Deutsche Tageszeitung dazu erfuhr, zieht es hierzu Juncker offenbar vor, das Amt nicht neu zu vergeben.

Der Posten ist seit dem Wechsel der ehemaligen Kommissionsvizepräsidentin Kristalina Georgieva zur Weltbank Ende 2016 unbesetzt. Die Übernahme durch den 63-jährigen Oettinger galt ursprünglch als ausgemacht, weil er auch alle Ressorts der Bulgarin - Haushalt und Personal - bekam. Doch dass der vorherige Digital-Kommissar in einer Rede Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnete und sich über eine "Homo-Pflichtehe" lustig machte, löste breite Empörung aus.

Wenig später wurde bekannt, dass der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident im Privatjet eines kremlnahen Geschäftsmann zu einem Abendessen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nach Budapest mitgeflogen war. Oettinger verletzte damit zwar nicht die Ethikregeln für Kommissionsmitglieder, sah sich aber mit Fragen zu seiner Nähe zu Lobbyisten konfrontiert.

Mehr als ein halbes Jahr lässt Juncker Oettinger nun schon zappeln. Damit gibt es nur sechs statt wie ursprünglich sieben Vizepräsidenten der EU-Kommission. Laut Medienkreisen, kommt diese perfide Hängepartie zumindest dem Steuerzahler zugute, denn durch den unbesetzten Posten würden 2000 Euro pro Monat gespart.  (I.Beryonev--DTZ)

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