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Generalinspekteur: Fehler im Umgang mit Rechtsextremismus

Samstag, 13. Mai 2017

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hat vor dem Hintergrund des Falls Franco A. Fehler beim Umgang mit Rechtsextremismus in der Truppe eingeräumt. Die beim Militärgeheimdienst MAD erfassten rechtsextremen Verdachtsfälle seien "seit Jahren rückläufig, vielleicht hat damit einhergehend unsere Sensibilität ein wenig abgenommen", sagte Wieker dem "Spiegel". Im Fall des mutmaßlich rechtsextremen Oberleutnants sei auf den zuständigen Ebenen "viel zu lange weggesehen worden".

Konkrete Hinweise seien "nicht ernst genommen" worden, sagte der Generalinspekteur dem Nachrichtenmagazin. Stattdessen habe sich in der Truppe gegenüber rechtsextremen Soldaten ein "Muster des Wegsehens" etabliert. Schon 2014 habe es interne Warnsignale gegeben, sagte Wieker. "Wir müssen die Selbstreinigungskräfte der Bundeswehr auf allen Ebenen wieder stärken."

Wieker nahm zudem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen Kritik an ihren Äußerungen, die Truppe habe ein grundsätzliches Haltungs- und Führungsproblem, in Schutz. "Die Fehler sind passiert, dafür tragen wir alle Verantwortung", sagte er. Von der Leyen habe mehrfach deutlich gemacht, dass es ihr nicht um einen Generalverdacht gehe. Gleichwohl müssten sich alle Soldaten "in die Pflicht nehmen lassen, die Missstände abzustellen", sagte Wieker.

Der seit Ende April inhaftierte Oberleutnant Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und offenbar ein Attentat geplant. Mit der fiktiven Identität sollte der Verdacht auf Asylbewerber gelenkt werden. Im Zusammenhang mit den Anschlagsplänen sitzt ein weiterer Bundeswehroffizier und ein Student in Haft. Ihnen wird vorgeworfen, "aus einer rechtsextremistischen Gesinnung heraus" eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.  (A.Nikiforov--DTZ)

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