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Deutschland und Italien wollen EU-Mission an Libyens Südgrenze

Sonntag, 14. Mai 2017

Deutschland und Italien haben die Entsendung einer EU-Mission an die Grenze zwischen Libyen und Niger vorgeschlagen. Zu der Mission sollten alle EU-Länder einen Beitrag leisten, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und seinem italienischen Kollegen Marco Minniti, das Deutsche Tageszeitung vorliegt. Niger und Libyen gelten als zwei der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge, die von Afrika aus nach Europa wollen.

Die Unterstützung von Behörden und Bevölkerung an der libysch-nigrischen Grenze sei "das fehlende Stück", mit dem die bestehenden Bemühungen zur Reduzierung des Flüchtlingsandrangs an der libyschen Küste und im Niger miteinander verbunden werden könnten. Ziel sei, "so schnell wie möglich" eine EU-Mission einzurichten, um den Unterstützungsbedarf vor Ort zu ermitteln.
Eine EU-Mission in Libyen wäre aber mit nicht unerheblichen Risiken behaftet: Das nordafrikanische Land wird trotz einer im vergangenen Jahr gebildeten Einheitsregierung in weiten Teilen von bewaffneten Milizen kontrolliert.

"Die ersten Monate dieses Jahres haben gezeigt, dass unsere bisherigen Maßnahmen unzureichend sind. Die zentrale Mittelmeerroute wird auch im Jahr 2017 weiterhin am stärksten genutzt", schrieben de Maizière und Minniti am vergangenen Donnerstag an die EU-Kommission in Brüssel. Bis Mitte April seien in Italien 42.500 über das Mittelmeer gekommene Migranten registriert worden, von denen 97 Prozent in Libyen die Boote bestiegen hätten.

"Wir müssen verhindern, dass hunderttausende Menschen, die sich in den Händen von Schmugglern befinden, erneut ihr Leben in Libyen und im Mittelmeer riskieren", heißt es in dem Brief, über den zuerst die "Welt am Sonntag" berichtet hatte. Die Europäische Union müsse sich stärker engagieren und dürfe die Lösung des Problems nicht einzelnen Ländern wie Italien überlassen.  (V.Korablyov--DTZ)

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