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Niederlanden: Gespräche für Vier-Parteien-Koalition gescheitert

Montag, 15. Mai 2017

Die Bemühungen zur Bildung einer Vier-Parteien-Koalition in den Niederlanden sind nach mehr als acht Wochen gescheitert. "Wir haben alles versucht, um die Kluft zu verringern, und sie ist kleiner geworden - aber wir haben es nicht geschafft", sagte die mit der Verhandlungsführung beauftragte bisherige Gesundheitsministerin Edith Schippers am Montag vor Journalisten.

An den Verhandlungen waren die Liberale Partei (VVD) des bisherigen Ministerpräsidenten Mark Rutte, die Christdemokraten, die sozialliberale Partei D66 und die Partei GroenLinks beteiligt.
Rutte bedauerte das Scheitern der Verhandlungen. Seinen Angaben zufolge war das Thema Einwanderung das größte Hindernis. Es habe aber auch Differenzen beim Thema Klimawandel und bei der ungleichen Einkommensverteilung gegeben. Rutte wird nun vermutlich Gespräche mit kleineren Parteien wie der konservativen Christlichen Union aufnehmen, um eine - wenn auch sehr knappe - Parlamentsmehrheit zustande zu bekommen.

Nach der Parlamentswahl von Mitte März ist die VVD mit 33 Sitzen stärkste Kraft im Parlament. Auf Platz zwei liegt die rechtspopulistische PVV mit 20 Sitzen, gefolgt von den Christdemokraten (CDA) und der sozialliberalen Partei D66 mit jeweils 19 Sitzen. Die Partei GroenLinks und die Sozialisten stellen jeweils 14 Abgeordnete. Die meisten Parteien schlossen eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen PVV von Geert Wilders aus, die 20 Sitze hat.  (U.Beriyev--DTZ)

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