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Bamf stellt sich auf neue Verzögerungen bei Asylverfahren ein

Mittwoch, 17. Mai 2017

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stellt sich Medienberichten zufolge auf neue Verzögerungen bei laufenden Asylverfahren ein. Eine Sprecherin der Behörde begründete dies gegenüber Medienvertretern mit "Kapazitätsentzügen" wegen der Untersuchungen im Fall des mutmaßlich rechtsextremistischen Bundeswehrsoldaten Franco A. Dies könne zu einer "Verlangsamung beim Rückstandsabbau" führen.

Der seit Ende April inhaftierte Oberleutnant Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und offenbar ein Attentat geplant. Mit der fiktiven Identität sollte der Verdacht auf Asylbewerber gelenkt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ordnete wegen des Falls die Überprüfung von 2000 positiven Asylentscheiden an.

Zur Aufarbeitung und "lückenlosen Aufklärung" des Falls und damit verbunden auch einer breiteren Untersuchung habe das Bamf eine Untersuchungsgruppe eingerichtet, heißt es in der Erklärung der Sprecherin weiter. Dafür müssten "erfahrene Entscheiderinnen und Entscheider aus dem laufenden Geschäft abgezogen werden". In welchem Umfang sich dies auf den Abbau der Altverfahren auswirke, könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden.

Wie Medienkreise am heutigen Mittwoch (17.05.2017) berichte, wurden bei der Nachprüfung von Alt-Fällen von Asylbewerbern zahlreiche Bearbeitungsfehler entdeckt. Demnach fielen nach bislang 1000 von geplanten 2000 Überprüfungen bei zehn bis 15 Prozent der Fälle Fehler auf.  (V.Sørensen--DTZ)

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