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Mazedonien: Oppositionsführer Zaev macht Regierungsbildung

Mittwoch, 17. Mai 2017

Angesichts der Massenproteste in Mazedonien hat Präsident Gjorge Ivanov am Mittwoch nach langem Zögern den bisherigen sozialdemokratischen Oppositionsführer Zoran Zaev mit der Regierungsbildung beauftragt. Zaevs Partei SDSM verfüge im Parlament über die Mehrheit und solle somit gemäß der Verfassung die Regierung bilden, erklärte der rechtsgerichtete Präsident.

Der Regierungsauftrag des Präsidenten bedeutet, dass die Parteien der albanischen Minderheit an der neuen Regierung beteiligt sein werden, was hoch umstritten ist. Mazedonien ist seit 2015 durch eine politische Krise gelähmt. Auch vorgezogene Parlamentswahlen im vergangenen Dezember brachten keinen Ausweg. Präsident Ivanov hatte sich seitdem geweigert, Zaev ein Mandat zur Regierungsbildung zu erteilen - obwohl dessen Partei zusammen mit den Abgeordneten der albanischen Minderheit über eine Mehrheit im Parlament verfügt. Die Parlamentswahl hatte die rechtskonservative VMRO-DPMNE von Ex-Regierungschef Nikola Gruevski knapp gewonnen, dieser hatte aber keine Mehrheit zustande bekommen.

Ende April waren nationalistische Demonstranten in das Parlamentsgebäude in Skopje eingedrungen. Sie protestierten gegen Zaevs Plan, sich mithilfe der Parteien der albanischen Minderheit zum Regierungschef wählen zu lassen. Bei den Ausschreitungen wurden mehr als hundert Menschen verletzt, darunter auch Zaev und weitere Abgeordnete.

Für den Gewaltausbruch im Parlament gaben sich die rivalisierenden Parteien gegenseitig die Schuld. Anhänger der VMRO-DPMNE gingen in Skopje wochenlang jeden Tag gegen eine Koalition der SDSM mit den Parteien der albanischen Minderheit auf die Straße.

Sie sehen darin eine Gefahr für die Einheit Mazedoniens und sperren sich vor allem dagegen, Albanisch als weitere Amtssprache einzuführen. 20 bis 25 Prozent der rund 2,1 Millionen Einwohner Mazedoniens gehören der albanischen Minderheit an. Die Mehrheit der Bevölkerung in dem Balkanland ist slawisch und orthodoxen Glaubens.  (I.Beryonev--DTZ)

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