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INTERNATIONALES: Irischer Regierungschef Kenny tritt zurück

Donnerstag, 18. Mai 2017

Der irische Regierungschef Enda Kenny hat seinen Rückzug als Premierminister und Vorsitzender der Fine-Gael-Partei angekündigt. Der Rücktritt als Parteichef trete um Mitternacht in Kraft, sagte Kenny aktuell in der irischen Hauptstadt Dublin. Als Ministerpräsident werde er bis spätestens zum 2. Juni im Amt bleiben, bis sein Nachfolger feststehe. Auch als Parteichef werde er noch geschäftsführend bis zur Nachfolgeregelung tätig bleiben.

Erstmals wurde Kenny 2011 zum Regierungschef gewählt, eine dritte Amtszeit hatte er ausgeschlossen. Die Parlamentswahl vom 26. Februar 2016 hatte Fine Gael, die seit 15 Jahren von Kenny angeführt wurde, starke Verluste beschert. Seither war der 66-Jährige, der erst im vierten Wahlgang wiedergewählt wurde, ein Ministerpräsident auf Abruf. Die oppositionelle Fianna Fail ließ sich die Tolerierung einer Minderheitsregierung mit der Zusage zusätzlicher Milliardenausgaben und der Abschaffung von Wassergebühren abringen.

Fine Gael und Fianna Fail haben sehr ähnliche Programme. Historisch befinden sie sich jedoch in einer Dauer-Rivalität, da sie aus verschiedenen Lagern des Unabhängigkeitskrieges 1922/23 hervorgingen. Beide Parteien hatten eine große Koalition vor der Wahl ausgeschlossen. Drittstärkste Kraft im Parlament ist die linksgerichtete Partei Sinn Fein mit 23 Sitzen.  (S.A.Dudajev--DTZ)

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