Trump versinkt immer tiefer im Sumpf des Russland-Skandals

Donnerstag, 18. Mai 2017

US-Präsident Donald Trump versinkt immer tiefer im Sumpf des Skandals um dubiose Verbindungen nach Russland sowie die fragwürdigen Umstände des Rauswurfs von FBI-Chef Jamey Comey. Neue Medienberichte, wonach Trump womöglich Druck auf Comey wegen der Russland-Ermittlungen ausgeübt hatte, hielten am Mittwoch Washington in Atem. Zudem sorgte weiterhin Trumps Preisgabe von mutmaßlich strikt vertraulichen Geheimdienstinformationen an die russische Regierung für Wirbel.

Heikel für den US-Präsidenten war auch, dass ihm inzwischen ausgerechnet der russische Staatschef Wladir Putin anbot, ihm in dem Skandal auszuhelfen. Putin erklärte sich bereit, dem US-Kongress den genauen Inhalt des Gesprächs zwischen Trump und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in der vergangenen Woche zu übermitteln, bei dem es um die Geheimdienstinformationen zum Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ging.

Als Voraussetzung nannte Putin bei einer Pressekonferenz in Sotschi, dass die US-Regierung in die Übermittlung dieser Aufzeichnung einwillige. Der russische Präsident sprach von einer Tonaufnahme des Gesprächs im Oval Office, ein Berater stellt jedoch später klar, dass es sich um eine schriftliche Aufzeichnung handle. Das Angebot Putins ist für Trump insofern heikel, da er seit dem Wahlkampf im Verdacht steht, allzu enge Verbindungen nach Russland zu unterhalten.

Trump beschrieb sich unterdessen erneut als Opfer einer Medienkampagne. "Kein Politiker der Geschichte" sei "schlechter oder unfairer" behandelt worden, sagte er bei einer Abschlussfeier der Akademie der US-Küstenwache im Bundesstaat Connecticut. Doch davon dürfe "man sich nicht unterkriegen lassen".

Im Weißen Haus soll unterdessen eine desolate Stimmung herrschen. Journalisten berichteten, sie hätten Geschrei hinter verschlossenen Türen gehört. Der Präsident befinde sich in finsterer Laune und wettere gegen die meisten seiner Mitarbeiter, darunter auch seinen Schwiegersohn Jared Kushner, berichtete die "New York Times".

Auch in Trumps Republikanischer Partei wachsen die Sorgen. Senator John McCain, ein parteiinterner Kritiker des Präsidenten, zog eine Parallele zum Watergate-Abhörskandal der siebziger Jahre, der zum Rücktritt von Präsident Richard Nixon führte. Der republikanische Senator Bob Corker sprach davon, dass sich das Weiße Haus "derzeit in einer Abwärtsspirale befindet".

Anzeichen für eine wachsende Distanzierung der Partei vom Präsidenten war auch, dass aus dem von den Republikanern dominierten Kongress der Druck zur Aufklärung des Skandals wächst. Mehrere Ausschüsse forderten vom FBI sämtliche Dokumente zu den Gesprächen der vergangenen Monate zwischen Trump und Comey an.

Der Geheimdienstausschuss des Senats lud den geschassten FBI-Chef zudem erneut ein, vor dem Gremium auszusagen, und zwar sowohl öffentlich als auch hinter geschlossenen Türen. Allerdings blieb zunächst offen, ob Comey dem nachkommen würde. Eine erste Einladung des Gremiums hatte er vergangene Woche abgelehnt.

Die Anfragen aus dem Kongress nach Gesprächsnotizen zielen insbesondere auf eine Unterredung im Februar ab, bei der Trump laut Medienberichten Comey aufgefordert haben soll, die Ermittlungen gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. Flynn war am Tag zuvor wegen seiner dubiosen Russland-Kontakte zurückgetreten.

"Er ist ein guter Kerl. Ich hoffe, Sie können das sein lassen", soll Trump laut der "New York Times" gesagt haben. Comey soll den Medienberichten zufolge ein Memo dieses Gesprächs angefertigt haben. Grund sei gewesen, dass er über Trumps Aufforderung "entsetzt" gewesen sei, berichtete der Sender CNN.

Das Weiße Haus dementierte, dass das Gespräch in der von den Medien beschriebenen Weise verlaufen sei. Es konnte damit aber nicht die Diskussion darüber ersticken, ob Trump den FBI-Chef in ungebührlicher Form unter Druck gesetzt und sich möglicherweise sogar der Justizbehinderung schuldig gemacht habe.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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