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Gesundheit: Verbot von Zigarettenwerbung nur vor Schulen?

Donnerstag, 18. Mai 2017

Die Union plant einem Bericht zufolge, die Plakatwerbung für Zigaretten nur noch vor Schulen und Jugendzentren zu verbieten. Wie Medienkreise am heutigen Donnerstag (18.05.2017) berichtete, soll damit der seit Monaten schwelende Streit innerhalb der Bundestagsfraktion und der Koalition über ein umfassendes Tabakwerbeverbot beigelegt werden.

Die Zeitung beruft sich auf einen Antragsentwurf zur Änderung der Gesetzespläne, die der für den gesundheitlichen Verbraucherschutz zuständige Ernährungsminister Christian Schmidt (CSU) schon vor einiger Zeit vorgelegt hatte. Darin ist noch ein generelles Verbot der Außenwerbung vorgesehen. Wegen des Widerstands der Unions-Wirtschaftspolitiker liegen die Pläne seit Monaten auf Eis, trotz der Zustimmung des Koalitionspartners SPD.

Die Zeitung zitierte Kreise des Ernährungsministeriums, wonach es "Bemühungen mit dem Ziel eines Kompromisses gibt". Die SPD zeigte sich hingegen überrascht. Ein "Außenwerbeverbot nur in Ausnahmefällen" werde die SPD nicht mittragen, konnte Deutsche Tageszeitung dazu aktuell erfahren.  (V.Sørensen--DTZ)

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