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Erste Kabinettssitzung der neuen französischen Macron Regierung

Donnerstag, 18. Mai 2017

Die neue französische Regierung von Staatspräsidentf Emmanuel Macron hat ihre erste Kabinettssitzung abgehalten. Die neu ernannten Minister kamen am Donnerstag im Pariser Elysée-Palast zusammen. Präsident Macron wollte dabei die Grundzüge der künftigen Regierungspolitik festlegen.

Der sozialliberale Staatschef hatte am Mittwoch seine Regierungsmannschaft vorgestellt. Zusammengesetzt ist das Kabinett aus Politikern seiner Bewegung "La République en Marche", der Zentrumspartei MoDem, der Konservativen, der Sozialisten sowie zahlreichen politischen Neulingen. Außenminister wurde der bisherige sozialistische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian. Seine Nachfolge im Verteidigungsministerium trat die liberale Europaabgeordnete Sylvie Goulard an. Zum Wirtschafts- und Finanzminister wurde der Konservative Bruno Le Maire ernannt. Bereits am Montag hatte Macron den moderaten Konservativen Edouard Philippe zum Premierminister gemacht.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Elabe für den Nachrichtensender BFMTV stößt die neue Regierungsmannschaft bei den Franzosen auf Zustimmung: Demnach sind 61 Prozent der Befragten zufrieden mit der Zusammensetzung der Regierung.

Mit der Einbeziehung von Politikern verschiedener Parteien nimmt Macron bereits die Parlamentswahl im Juni in den Blick. Der Präsident will dort eine Mehrheit für seine sozialliberalen Reformpläne gewinnen.

Seine Bewegung "La République en Marche" konnte derweil in Umfragen für die erste Runde der Parlamentswahl am 11. Juni zulegen: Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Harris Interactive liegt die Bewegung zusammen mit der Verbündeten MoDem mit 32 Prozent vorn. Die konservativen Republikaner und die rechtspopulistische Front National liegen mit jeweils 19 Prozent weit dahinter.

Allerdings sagt dies zunächst wenig über die künftige Verteilung der 577 Abgeordnetenmandate aus: Wie bei der Präsidentschaftswahl wird die Nationalversammlung in zwei Runden gewählt.  (V.Korablyov--DTZ)

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