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Russland verärgert über Angriff der US-geführten Militärkoalition

Samstag, 20. Mai 2017

Russland hat sich verärgert über den Luftangriff der US-geführten Militärallianz auf regierungstreue syrische Einheiten gezeigt. Es handele sich um einen "illegitimen, illegalen und weiteren groben Verstoß gegen Syriens Souveränität", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag laut russischen Medienberichten. Die Friedensgesprächen zu Syrien in Genf gingen unterdessen ohne große Fortschritte zu Ende.

Lawrow sagte weiter, er habe keine Kenntnis davon, dass Russland im Vorfeld des Angriffs vom Donnerstag gewarnt worden sei. Überdies wiesen erste Informationen darauf hin, dass es bei dem Angriff zivile Opfer gegeben habe. Er bezog sich auf Medienberichte, wonach "mehrere Dutzend Zivilisten getötet" worden seien. Russlands Vize-Außenminister Gennadi Gatilow sagte aktuell in Genf laut der Nachrichtenagentur Ria Nowosti, "jede Militäraktion, die die Lage in Syrien verschlimmert, beeinflusst den politischen Prozess".

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zufolge war der Angriff am Freitagabend auch Thema im russischen Sicherheitsrat unter Vorsitz von Staatschef Wladimir Putin.

Auch Damaskus verurteilte den Angriff, bei dem es "Opfer und Materialschäden" gegeben habe. "Der dreiste Angriff der sogenannten internationalen Militärkoalition entlarvt deren Behauptungen, den Terrorismus zu bekämpfen, als falsch", zitierten syrische Staatsmedien Militärkreise.

Die US-geführte Koalition hatte zuvor erklärt, der Angriff nahe der Grenze zu Jordanien habe regierungstreuen syrischen Einheiten gegolten. Diese hätten sich dem von der Koalition genutzten Stützpunkt At Tanf genähert und eine "Bedrohung für die USA und mit ihnen verbündete Kräfte" bedeutet. Die Koalition habe die mit den syrischen Regierungstruppen verbündeten russischen Streitkräfte im Vorfeld gewarnt, der Konvoi habe seine Fahrt dennoch fortgesetzt.

US-Verteidigungsminister James Mattis sagte am Freitag, der Konvoi sei wahrscheinlich vom Iran aus dirigiert worden. Er sei aber nicht sicher, ob auch Iraner auf syrischem Boden unterwegs gewesen seien. Es habe allerdings den Anschein gehabt, dass der Konvoi entgegen dem Rat Russlands in die Gegend gefahren sei. "Es sieht so aus, als versuchten die Russen sie davon abzubringen", sagte Mattis.

Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge, deren Angaben sich unabhängig kaum überprüfen lassen, wurden bei dem Angriff acht Menschen getötet und vier Fahrzeuge zerstört. Die meisten Todesopfer seien keine Syrer gewesen. Das US-Zentralkommando im Nahen Osten (Centcom) sprach von vier zerstörten Fahrzeugen.

Der abgelegene Stützpunkt At Tanf wird von Eliteeinheiten der britischen und US-Streitkräfte genutzt und war in den vergangenen Monaten mehrfach angegriffen worden, unter anderem von IS-Kämpfern. An der Seite der syrischen Regierungstruppen kämpfen auch russische und iranische Soldaten, außerdem Milizionäre aus dem Irak und Mitglieder der libanesischen Hisbollah. Die US-geführte Koalition setzt dagegen auf die Unterstützung bewaffneter syrischer Gegner von Staatschef Baschar al-Assad.

Der Angriff vom Donnerstag erfolgte auch vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen um die Frage, welche Truppen im Osten Syriens gegen den IS vorgehen sollen. Die US-geführte Koalition fliegt seit 2014 Luftangriffe gegen die IS-Miliz in Syrien. Die Syrien-Friedensgespräche in Genf gingen derweil mit nur minimalem Fortschritt zu Ende. Nach tagelangem Stillstand einigten sich die Unterhändler von Regierung und Opposition nach UN-Angaben darauf, ein Expertengremium zur Beratung von Verfassungsfragen einzusetzen. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, sprach von "schrittweisen Fortschritten".

Die bisherigen Gesprächsrunden in Genf über eine politische Lösung des Konflikts hatten kaum Fortschritte gebracht. Parallel finden seit Januar unter Vermittlung Russlands und der Türkei Verhandlungen im kasachischen Astana statt.  (A.Nikiforov--DTZ)

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