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Brasilien: Michel Temer soll Bestechungsgelder erhalten haben

Samstag, 20. Mai 2017

Brasiliens Präsident Michel Temer soll nach Zeugenaussagen nicht nur Schweigegeldzahlung gebilligt und Korruptionsermittlungen behindert, sondern vor seiner Amtszeit auch selbst Bestechungsgelder in Millionenhöhe erhalten haben. Die Anschuldigungen wurden im Zuge von Justizermittlungen gegen den Chef des brasilianischen Fleischkonzerns JBS laut, wie am Freitag bekannt wurde. Eine der befragten JBS-Manager sagte demnach aus. Temer sei im Jahr 2014 mit 15 Millionen Real (4,2 Millionen Euro) bestochen worden.

Die Bestechungsgelder seien als Gegenleistung für "Gefälligkeiten" an Temer gezahlt worden, hieß es nach Angaben von Brasiliens Oberstem Gerichtshof in der Aussage. Die Zeugenaussagen wurden im Zuge einer Vereinbarung im Strafprozess gegen JBS-Chef Joesley Batista gemacht. Dabei sagten JBS-Manager zudem aus, dass ihr Unternehmen rund 150 Millionen Dollar (135 Millionen Euro) in schwarze Wahlkampfkassen des früheren brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva und seiner im August entmachteten Amtsnachfolgerin Dilma Rousseff gezahlt habe. Im Laufe von neun Jahren seien die Gelder auf Auslandskonten eingezahlt worden.

Gegen Temer hatte Brasiliens Oberstes Gericht am Donnerstag Ermittlungen genehmigt. Die Justizbehörden veröffentlichten einen heimlichen Mitschnitt eines Gesprächs, in dem Temer Schweigegeldzahlungen an den inhaftierten ehemaligen Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha zugestimmt haben soll. Dieser soll über umfassendes Wissen zu den Beteiligten in dem Korruptionsskandal verfügen.

Die Ermittlungen zu dem Skandal laufen bereits seit 2014. Bei dem Fall Lava Jato (Autowäsche) geht um Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben von Konzernen in Millionenhöhe. Verwickelt sind große Teile der politischen und wirtschaftlichen Elite des Landes.

Trotz des wachsenden Drucks wies Temer am Donnerstag alle Vorwürfe zurück und erklärte, er werde bis zum Ende seines Mandats im Amt bleiben. Seitdem hat er sich öffentlich nicht mehr geäußert.  (V.Sørensen--DTZ)

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