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Hartz-IV-Empfänger mit Klagen vor Sozialgerichten oft erfolgreich

Samstag, 20. Mai 2017

Hartz-IV-Empfänger haben einem Zeitungsbericht zufolge gute Karten vor den Sozialgerichten. Fast 40 Prozent der Klagen im Zusammenhang mit der Grundsicherungsleistung gingen 2016 entweder ganz oder teilweise zu ihren Gunsten aus, wie Medienkreise am heutigen Samstag (20.05.2017) unter Berufung auf Zahlen des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage von Linken-Chefin Katja Kipping berichtete. 2016 wurden demnach knapp 121.000 Klagen abschließend entschieden, davon 39,9 Prozent im Sinne der Leistungsempfänger. Dies entspricht dem Niveau des Vorjahres.

Bei Klageverfahren im Zusammenhang mit den von Jobcentern verhängten Sanktionen betrug die Erfolgsquote demnach 38,4 Prozent. Bei Streitfällen über die Kosten der Unterkunft und Heizung seien es 42,8 Prozent gewesen. Nach Einschätzung Kippings sind die Zahlen nur "die Spitze des Eisbergs", denn viele Betroffene würden aus unterschiedlichen Gründen nicht klagen.  (A.Nikiforov--DTZ)

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