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Trump sieht Terrorabwehr als "Kampf zwischen Gut und Böse"

Sonntag, 21. Mai 2017

US-Präsident Donald Trump hat die muslimische Welt zum entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus aufgefordert. Dabei gehe es nicht um einen Krieg der Religionen, sondern um einen "Kampf zwischen Gut und Böse", sagte Trump am gestrigen Sonntag (21.05.2017) in Riad vor mehr als 30 Staats- und Regierungschefs muslimischer Länder. Die USA seien in diesem Kampf zur Zusammenarbeit bereit.

Trump formulierte in seiner mit Spannung erwarteten Rede klare Erwartungen: Muslimische Länder dürften Terroristen keine Zuflucht mehr bieten, sagte er. "Eine bessere Zukunft ist nur möglich, wenn Eure Länder die Terroristen und Extremisten vertreiben. Vertreibt sie! Vertreibt sie aus Euren Gebetshäusern! Vertreibt sie aus Euren Gesellschaften!" Zugleich bot Trump den muslimischen Ländern partnerschaftliche Beziehungen an: Er bringe eine Botschaft "der Freundschaft, der Hoffnung und der Liebe", beteuerte er. Der US-Präsident kündigte eine gemeinsame Initiative mit den Golfstaaten an, um die Finanzierung des Terrorismus auszutrocknen. Dafür solle ein "Terror-Finanzierungs-Abwehr-Zentrum" eingerichtet werden.

Trumps Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster hatte vor der Reise nach Saudi-Arabien-Reise angekündigt, der Präsident wolle über seine "Hoffnung auf eine friedliche Vision des Islam" reden. Kritiker hatten dem US-Staatschef vorgeworfen, im Wahlkampf antimuslimische Ressentiments geschürt zu haben und den Islam pauschal mit Extremismus und Terrorismus gleichzusetzen.

Scharfe Kritik äußerte Trump am Iran, mit dem Saudi-Arabien verfeindet ist. "Der Iran finanziert, bewaffnet und bildet Terroristen, Söldner und andere extremistische Gruppen aus", sagte der Präsident. Dies gelte vom Libanon über den Irak bis hin zum Jemen.

Der saudiarabische König Salman nannte die Regierung in Teheran die "Speerspitze des Terrorismus". Zugleich äußerte sich Salman entschlossen, die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) "auszulöschen". Saudi-Arabien galt lange als einer der größten Sponsoren von Extremisten.

Aus Deutschland kam Kritik an Trump. SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich sagte der "Welt" (Montagsausgabe), der US-Präsident verkenne die gesellschaftlichen Hintergründe des Terrorismus. Die Unterscheidung zwischen Gut und Böse sei "keine politische Kategorie".

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, sagte dem Blatt, Trump habe mit seinem milliardenschweren Rüstungsabkommen mit Saudi-Arabien zudem ein "massives Signal der Eskalation" gegeben. Die Verträge haben einen Wert von fast 110 Milliarden US-Dollar - dies gilt als einer der größten Rüstungsdeals in der Geschichte der USA. Auch Menschenrechtsgruppen in den USA kritisierten die Geschäfte mit Saudi-Arabien, das seit mehr als zwei Jahren Luftangriffe gegen vom Iran unterstützte Rebellen im Jemen fliegt. Dabei wurden zahlreiche Zivilisten getötet.

Am Sonntag traf Trump sich in Riad zudem mit dem ägyptischen Staatschef Abdel Fattah al-Sisi. Der US-Präsident kündigte an, bald nach Kairo reisen zu wollen.

Saudi-Arabien ist die erste Station einer neuntägigen Reise des US-Präsidenten durch den Nahen Osten und Europa. Am Montag wird Trump in Israel erwartet, im Anschluss reist er in die Palästinensergebiete.

Weitere Stationen sind der Vatikan, wo er von Papst Franziskus empfangen wird, der Nato-Gipfel in Brüssel sowie der Gipfel der sieben führenden Industriestaaten (G7) auf Sizilien.  (S.A.Dudajev--DTZ)

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