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CHINA: Gabriel bei neuem deutsch-chinesischen Dialogforum

Mittwoch, 24. Mai 2017

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und die stellvertretende chinesische Ministerpräsidentin Liu Yandong haben in Peking das erste Treffen eines neuen deutsch-chinesischen Dialogforums eröffnet. Bei diesem gesellschaftlichen Dialog sollten die Regierungen lediglich den Rahmen bilden, sagte Gabriel am heutigen Mittwoch (24.05.2017) in der chinesischen Hauptstadt. Es gehe um den "unmittelbaren Kontakt" von Menschen beider Länder. "Ich glaube, dass wir wirklich eine neue Seite in unseren Beziehungen aufschlagen können."

In dem auf chinesische Initiative ins Leben gerufenen "People-to-People Dialog" sollen Vertreter von Politik, Kultur, Bildung, Medien und Zivilgesellschaft für beide Länder wichtige gesellschaftliche Themen diskutieren - von chinesischer Seite werden die Teilnehmer allerdings von Ministerien gestellt. Der Dialog soll die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen ergänzen.

Gabriel machte vor Beginn der Konferenz vor Journalisten deutlich, dass er im Moment keine allzu großen Erwartungen an das neue Dialogforum hat. Es gehe um "erste Schritte". Die "geöffnete Tür" solle jedoch genutzt werden. "Aber wir sollten, glaube ich, auch realistisch sein, dass das eine Zeit brauchen wird, damit daraus ein echter gesellschaftlicher Dialog zwischen beiden Seiten wird."

Die Bundesregierung erhofft sich von dem Dialogforum eine gesellschaftliche Annäherung auch bei schwierigen Themen. China steht etwa wegen massiver Menschenrechtsverletzungen und der Einschränkung von Nichtregierungsorganisationen immer wieder international heftig in der Kritik.

Gabriel dankte Vize-Ministerpräsidentin Liu dafür, dass im Vorfeld der Dialogsitzung alle deutschen Stiftungen in China ihre durch ein neues Gesetz erforderliche Registrierung erhalten haben. Sie können damit ihre Arbeit in China fortsetzen.

Von deutscher Seite sprechen bei der Auftaktveranstaltung unter anderen der Intendant der Berliner Festspiele, Thomas Oberender, sowie der Generalsekretär des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), Friedrich Curtius. Im Anschluss steht die Unterzeichnung einer Reihe von Vereinbarungen vor allem aus den Bereichen Kultur und Bildung auf dem Programm.

Dazu gehört neben mehreren Verträgen für Museumsausstellungen auch eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen dem Fußballbundesligisten Eintracht Frankfurt und dem chinesischen Universitätssport-Verband. Im vergangenen November hatten deutsche und chinesische Vertreter im Berliner Kanzleramt bereits ein Abkommen zur Kooperation im Bereich Fußball unterzeichnet.  (W.Novokshonov--DTZ)

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